EU fördert den digitalen Binnenmarkt
Die EU-Kommission will den digitalen Binnenmarkt fĂĽr KulturgĂĽter voranbringen und hat dazu ein Konsultationsverfahren gestartet. Rechteinhaber, Verbraucher und Unternehmen sollen sich an der Diskussion eines heute vorgestellten Eckpunktepapiers beteiligen.
Die EU will einen digitalen europäischen Binnenmarkt für Produkte wie Bücher, Musik, Filme oder Videospiele schaffen. Dazu haben die EU-Kommissare Viviane Reding (Informationsgesellschaft und Medien) und Charlie McCreevy (Binnenmarkt) am heutigen Montag in Brüssel ein Eckpunktepapier (PDF-Datei) vorgestellt und die betroffenen Akteure eingeladen, sich an einer Diskussion darüber zu beteiligen. Die Kommission nimmt Stellungnahmen bis zum 5. Januar 2010 entgegen.
Rechteinhaber, Verbraucher und kommerzielle Nutzer digitaler Kulturgüter sollen zu den "Herausforderungen" eines grenzenlosen Digitalmarktes Stellung nehmen. Dazu zählt die Kommission laut Mitteilung rechtliche und territoriale Hürden, die die "Verbreitung von Kulturerzeugnissen und zugehörigen Diensten" weiterhin behindern. Darüber hinaus könnten nach Einschätzung der Kommission "illegale Downloads die Entwicklung eines wirtschaftlich tragfähigen Binnenmarktes für digitale Inhalte beeinträchtigen". Ein "echter, grenzenloser Binnenmarkt" käme allerdings sowohl Produzenten als auch Nutzern zu Gute, heißt es in Brüssel.
Der digitale Binnenmarkt verlangt nach Ansicht die Kommission nach "spezifischen verbraucherfreundlichen und wettbewerbsfördernden Regeln". Die EU sieht dabei Regelungsbedarf in drei Bereichen. So müsse sichergestellt werden, dass "sich Kreativität lohnt". Gleichzeitig müsse der Verbraucher "überall und jederzeit" auf "ein breites Spektrum von Inhalten" zugreifen können. Schließlich gelte es, "einheitliche Rahmenbedingungen" für die Verbreitung kreativer Inhalte in der gesamten EU zu fördern.
(vbr)
