Internet-Beschwerdestellen-Verbund INHOPE wird technisch aufgerüstet

INHOPE, ein Zusammenschluss von Internet-Beschwerdestellen aus 30 Nationen weltweit, erhält zu seinem 10. Geburtstag am heutigen Mittwoch eine neue Datenbank. Dies meldet der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco, der Gründungsmitglied des internationalen, vor allem im Kampf gegen Kinderpornographie aktiven Netzwerks ist. Das nun zum Einsatz kommende Computersystem diene vorrangig dazu, "die effizientere Bearbeitung von Beschwerden sicherzustellen", erläuterte der eco-Vorstandsvorsitzende Michael Rotert. Er zeigte sich sicher, dass der Verbund mit der neuen Datenbank auch "laufend fundierte Daten über die Speicherorte von Kinderpornographie erhalten" werde. Dies sei eine wichtige Hilfe für die Politik für ihr Vorgehen gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern.

Rotert bezeichnete INHOPE als "klassische Erfolgsgeschichte" der Selbstkontrolle der Provider. Insgesamt hätten die Mitglieder des Netzwerks im vergangenen Jahrzehnt mehr als drei Millionen Beschwerden bearbeitet, geprüft und gegebenenfalls durch Kontakt zu Anbietern und Strafverfolgungsbehörden für die Löschung illegaler Online-Inhalte auch über Grenzen hinweg gesorgt. Zum Teil seien "spektakuläre Fahndungserfolge und Strafverfahren durch unsere Zusammenarbeit möglich gemacht worden", betonte Rotert. Vor allem werde das Netz mithilfe der Einrichtung "stetig gesäubert" von Angeboten, "die keiner dort sehen will".

INHOPE-Mitglieder gehen dabei aber laut dem Verbandsvertreter keineswegs willkürlich vor. Vielmehr verpflichten sich sich in ihrem "Code of Practice zu Transparenz hinsichtlich ihrer Verfahrensweise und ihrer Bewertungsrichtlinien". Die Hotlines und ihre Mitarbeiter seien sicherheitsüberprüft und ­geschult und hätten nachgewiesen, "dass sie eng mit Strafverfolgungsbehörden und Internet-Unternehmen ihres Landes zusammenarbeiten".

Hierzulande betreibt der eco gemeinsam mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Mulitmediadienste (FSM) eine eigene Internet-Beschwerdestelle, die Teil von INHOPE ist. Die schwarz-gelbe Regierungskoalition setzt mit ihrem Fahrplan für die kommenden vier Jahre stark auf die Verbesserung von Hotline-Netzwerken zum Löschen illegaler Inhalte. "Löschen statt sperren" lautet die Devise von Union und FDP. Im Gegenzug soll das noch nicht in Kraft getretene Zugangserschwerungsgesetz zunächst für ein Jahr größtenteils ausgesetzt werden. Den umkämpften, vom Bundestag in großer Hektik noch vor der Sommerpause und den Wahlen verabschiedeten Gesetzesentwurf prüft Bundespräsident Horst Köhler (CDU) seit etwa einem Monat. Ursprünglich sollte das Vorhaben bereits Anfang August in Kraft treten, verzögerte sich aber wegen einer europarechtlichen Kontrolle in Brüssel. (pmz)