Australien will vorbildlich gegen Spam kämpfen
Uneinsichtigen Spammern drohen nach einem Gesetzentwurf der australischen Regierung Strafen von bis zu 1,1 Millionen australischen Dollar.
Richard Alston, australischer Minister für Kommunikation und Informationstechnologie, will, dass Australien durch ein rigides Vorgehen gegen Spammer zum Vorbild für andere Staaten wird. Ein von seiner Regierung dem australischen Parlament vorgebrachtes Gesetz Spam Bill 2003 sieht Strafen von bis zu 1,1 Millionen australischer Dollar (650.000 Euro) für uneinsichtige Versender unverlangter Werbebotschaften vor. Privatpersonen sollen mit bis zu 220.000 Dollar belangt werden. In der Mitteilung des Ministers zu dem Gesetzvorschlag heißt es, Australien wolle damit ein Beispiel für andere Regierungen geben, einschließlich den USA und Europa.
Es soll aber nicht bei harten Strafen bleiben. Das Gesetz soll Bestandteil einer breit angelegten Strategie gegen Spam sein, die auch Aufklärungskampagnen, Werbung für Spam-Filter sowie Kooperation mit der Wirtschaft und anderen Staaten vorsieht. Außerdem sollen Unternehmen klare Richtlinien für legale Marketingsaktivitäten im Internet bekommen.
Der Gesetzentwurf entstand nach einer Reihe öffentlicher Anhörungen und Gesprächen mit Wirtschaftsvertretern. Dabei ging es darum, eine Lösung zu finden, wie Spam unprofitabel gemacht werden könne und dabei legitime "geschäftliche Kommunikationskanäle" zu erhalten. Helfen sollen dabei eine Opt-in-Regelung für den Versand kommerzieller E-Mails, die wiederum klare Hinweise enthalten sollen, wie man den künftigen Empfang dieser Mails unterbinden können soll. Software, mit der E-Mail-Adressen automatisch eingesammelt werden können, soll verboten werden.
Als Begründung führt Alston an, Spam schränke die Produktivität massiv ein. Oft werde er mit betrügerischer Absicht verschickt. Dadurch, dass massenhaft E-Mails mit pornografischen Inhalten ziellos verschickt werden, würden außerdem Minderjährige mit diesen Mails konfrontiert. (anw)
