Wirtschaftsminister: Dubai droht nicht mit RĂĽckzug aus Bau der Chipfabrik
Brandenburgs Wirtschaftsminister hat "nicht wahrgenommen", dass der Beauftragte des Emirates für das Projekt, Mohammed Zarouni, bei den Krisengesprächen derartige Drohungen geäußert hat.
Das Emirat Dubai hat nach Angaben von Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns nicht angedroht, sich aus dem Bau der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) zurückzuziehen. Er habe nicht wahrgenommen, dass der Beauftragte des Emirates für das Projekt, Mohammed Zarouni, bei den Krisengesprächen vor einer Woche in Berlin derartige Drohungen geäußert habe, bekräftigte Junghanns heute auf Nachfrage der PDS in der Fragestunde des Potsdamer Landtages.
Zeitungen hatten berichtet, Dubai drohe damit, für das Projekt kein Geld mehr zur Verfügung zu stellen, wenn Bund und Land die benötigte Bürgschaft von 650 Millionen Euro nicht kurzfristig bereitstellten. Zur Frage der ausstehenden Bürgschaft sagte der Minister, Ende September würden wie geplant im Bürgschaftsausschuss die nächsten Schritte in dem Verfahren besprochen. Für das 1,3 Milliarden Euro teure Projekt ist eine 80-prozentige Bürgschaft von Bund und Land für den 650-Millionen-Dollar-Kredit eines internationalen Bankenkonsortiums notwendig.
Die Betreiberfirma Communicant ging von einem positiven Votum des Ausschusses aus. Ende 2004 soll die Chip-Produktion in Frankfurt anlaufen. In der Fabrik sollen 1300 Arbeitsplätze entstehen. Kürzlich war in den Medien gemutmaßt worden, Bundeskanzler Gerhard Schröder wolle auf seiner Dubai-Reise Anfang Oktober das Projekt perfekt machen. (dpa) / (anw)