Hessischer Ministerpräsident für zügige Digitalisierung des Rundfunks
Eine größere Programmvielfalt erhöhe die Flexibilität des Verbrauchers, meinte Roland Koch. Die Umstellung in Hörfunk und Fernsehen müsse jedoch flächendeckend erfolgen.
Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat in Hessen eine schnelle Digitalisierung des Rundfunks verlangt. Eine größere Programmvielfalt erhöhe die Flexibilität des Verbrauchers, sagte Koch am Montag auf einer Podiumsdiskussion beim edit-Filmkongress in Frankfurt. Die Umstellung in Hörfunk und Fernsehen müsse jedoch flächendeckend und dürfe nicht zuerst im Ballungsraum Rhein-Main erfolgen.
Außerdem müssten die Kosten für die Privatsender geklärt werden, um Chancengleichheit mit dem öffentlichen-rechtlichen Rundfunk herzustellen, forderte Koch. Vorbild beim bundesweit bis 2010 angestrebten Umbau müsse Berlin sein. Dort wurde als erstem Bundesland Anfang August die TV-Ausstrahlung über Antenne vollständig von analog auf digital umgestellt.
Der Chef der hessischen Landesmedienanstalt, Wolfgang Thaenert, sagte, dass die Umwandlung beim Fernsehen viel schneller gelingen werde als beim Hörfunk. Da im Radio trotz der vorhandenen technischen Möglichkeiten die Umstellung bisher nicht funktioniere, müssten neue Programme für den Digitalfunk (DAB) entwickelt werden. Der Intendant des Hessischen Rundfunks (hr), Helmut Reitze, begründete die Zurückhaltung seines Senders beim digitalen Hörfunk damit, dass die Abstrahlungskosten zu hoch seien. Außerdem gebe es nur wenige Besitzer von digitalen Radiogeräten.
Koch lehnte bei der Diskussion Forderungen der Privatsender nach einer völligen Abschaffung der Werbung bei ARD/ZDF ab. Mit den zusätzlichen Erlösen -- so hatte der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) jüngst vorgeschlagen -- könnten die Privatsender die Kosten für die Digitalisierung bestreiten. Bei der Frage der Gebührenanhebung von ARD und ZDF wollte sich Koch derzeit nicht festlegen. Erst einmal müsse die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs bei ARD/ZDF (KEF) ihre Empfehlung abgeben. Es werde jedoch angesichts des Sparzwangs für die öffentlich-rechtlichen Sender "deutlich weniger Spielraum" geben.
hr-Chef Reitze erwartet angesichts der begrenzten Ressourcen der ARD eine "sehr schmerzhafte Diskussion" über die künftige Verwendung der Mittel. Aus finanziellen Gründen werde es auch bei den Online-Diensten der ARD-Sender kein Wachstum mehr geben. Der hr habe seine Internetangebote bereits zusammengestutzt und biete nur noch programmbegleitende Online-Information zu Hessen an. (dpa) / (jk)
