Elsa-Insolvenzverwalter: Firmennachfolger hat kein Recht am Namen
Angeblich steht die Zahlung von einigen 100.000 Euro aus, deshalb hat der Insolvenzverwalter Namens- und Markenrechte von Elsa nicht an die "Neue Elsa", sondern an einen Dritten verkauft.
Erst vergangene Woche hatte eine Krankenkasse zunächst einen Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens beim Grafik- und Kommunikationsspezialisten Neuen Elsa GmbH eingeleitet, um ihn kurz darauf wieder zurückzuziehen. Nun stehen bei den Nachfolgern der insolventen Elsa AG schon wieder neue Probleme ins Haus: "Nach Scheitern des Vertrages mit der Neue Elsa GmbH über die Namens- und Markenrechte hat der Insolvenzverwalter der Elsa AG Rechtsanwalt Thomas Georg zwischenzeitlich anderweitig über diese Rechte verfügt", heißt es in einer Mitteilung aus Georgs Kanzlei.
Nach der Meinung des Insolvenzverwalters ist die Geschäftsführung der Neuen Elsa fälligen Zahlungsverpflichtungen zum 30. Juni nicht nachgekommen. Deshalb sei er bereits im Juli vom Kaufvertrag zurückgetreten. Mit einer einstweiligen Verfügung vom 6. August sei dem Elsa-Nachfolger untersagt worden, Namens- und Markenrechte im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Am Dienstag dieser Woche seien diese Rechte nun an einen Dritten verkauft worden, der vorerst anonym bleiben wolle.
Besonders beim neuen Investor für die Neue Elsa, der sein Geld zwar bereitgestellt, aber noch nicht überwiesen hat, lässt dieser Vorfall natürlich Skepsis aufkommen. "Der Investor will natürlich sicher sein, dass er in die Neue Elsa mit allen Namens- und Markenrechten investiert", sagte Elsa-Sprecher Thomas Nissing gegenüber heise online. "Wir sind uns aber völlig sicher, dass die Namens- und Markenrechte bei uns liegen", fügte er hinzu. Bei der gezahlten Kaufsumme sei strittig, welcher Betrag nun auf dem Konto des Insolvenzverwalters angekommen ist. "Wir sind der Meinung, dass seine Forderungen nicht berechtigt sind", sagte Nissing. Beziffern konnte er den strittigen Betrag allerdings nicht. Zurzeit prüfen die Anwälte der Neuen Elsa, wie sie Thomas Georg parieren wollen.
Ein langwieriges Gerichtsverfahren kann sich die Neue Elsa allerdings kaum leisten, steht das aktuelle Geschäft doch ohnehin bereits auf finanziell wackeligen Füßen. Nun wird sich zeigen, ob eine schnelle Einigung mit dem Insolvenzverwalter möglich ist -- oder ob zum Beispiel eine der schlimmsten Befürchtungen Realität wird: dass ein Konkurrent die Namensrechte erworben haben könnte, nur um die Neue Elsa am ausgestreckten Arm verhungern zu lassen. (tol)
