Kein Durchbruch für Brandenburger Chipfabrik
Bundeskanzler Gerhard Schröder meint während seines Dubai-Besuchs, es sei Realismus auf Seiten des Landes und der Inverstoren notwendig.
Die Zukunft der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) bleibt ungewiss. Beim Besuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder am Dienstag in Dubai konnte noch kein Ergebnis erreicht werden. Für eine Verständigung sei "Realismus" auf Seiten des Landes und der Investoren notwendig, sagte Schröder in dem arabischen Emirat. Der Bund könne den Streit nicht entscheiden, sondern nur dabei helfen.
Dubai ist Hauptgeldgeber des über 1,3 Milliarden Euro teuren Projektes. Das Emirat droht damit, kein Geld mehr für den Weiterbau zur Verfügung zu stellen, wenn Bund und Land nicht kurzfristig die benötigte Bürgschaft für 650 Millionen Euro übernehmen. Der Bund-Land-Bürgschaftsausschuss hatte sich aber vergangene Woche ergebnislos vertagt. Das Gremium muss über eine Bürgschaft für einen 650-Millionen-Dollar-Kredit entscheiden. Nach Ansicht der Bundesregierung dürfen auf Grund der deutschen Richtlinien solche staatlichen Bürgschaften aber nicht mehr als 80 Prozent der Gesamtinvestitionen betragen. Die restlichen 20 Prozent sollen durch die Nationalbank von Dubai aufgebracht werden.
In Dubai führte Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) am Sonntag und Montag Gespräche mit Vertretern der Investoren. Mit der Zukunft der geplanten Chipfabrik befasste sich auch das Frankfurter Bürgerbündnis auf einer öffentlichen Veranstaltung. "Wir werden alle Hebel in Bewegung setzen, um etwas zu erreichen", sagte ein Sprecher der dpa. Verwaltung und Abgeordnete quer durch sämtliche Fraktionen hätten alles unternommen, um das Projekt in der Stadt anzusiedeln. "Wir stehen hinter der Chipfabrik." Trotz der unklaren Finanzsituation gingen unterdessen die Bauarbeiten an der Fabrik weiter. (dpa) / (jk)
