Passabgleichstelle soll Biometrie nutzen
Asylbewerber, die vorgeben, keinen Ausweis mehr zu besitzen, sollen schneller abgeschoben werden können, wenn sich ihr biometrisch aufbereitetes Portrait mit einem herrenlosen Pass deckt.
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann will laut einer Meldung der tageszeitung in Braunschweig eine zentrale "Passabgleichstelle" installieren, die "herrenlose" Papiere in eine Datenbank scannen und anschließend biometrisch bearbeiten soll. Auf diese Weise sollen Asylbewerber, die vorgeben, keinen Ausweis mehr zu besitzen, schneller abgeschoben werden können, wenn sich ihr biometrisch aufbereitetes Portrait mit einem herrenlosen Pass deckt. Nach dem Vorschlag von Schünemann soll die Passabgleichstelle bei der Zentralen Aufnahmestelle für Asyslbewerber installiert werden. Der Vorschlag soll im November auf der Innenminister-Konferenz dem Bundesinnenminister Schily unterbreitet werden.
Viele Flüchtlinge "verlieren" ihre Dokumente, bevor sie einen Asylantrag stellen. Auf diese Weise erschweren sie die mögliche Abschiebung, denn Staaten müssen nur abgeschobene Personen (wieder) aufnehmen, die im Besitz ihres Passes sind. Die vorgeschlagene Passerfassungsstelle wäre die erste deutsche Behörde, die regulär biometrisch ausgewertete Foto-Dateien von Personen speichern würde, die in Zukunft im Passwesen eine große Rolle spielen sollen. Bislang wird Biometrie erst testhalber bei der Visa-Vergabe eingesetzt. In Lagos werden Fingerabdrücke, in Manila Iris-Scans von Antragsstellern mit dem Ziel angefertigt, einmal abgeschobene oder abgelehnte Personen schnell zu erkennen, wenn sie sich mit falscher Identität erneut bewerben. (Detlef Borchers) / (anw)
