Dialer-Anbieter Mainpean wehrt sich gegen Lizenzentzug
Der vom Lizenzentzug durch die RegTP betroffene Dialer-Anbieter Mainpean geht mit rechtlichen Schritten in die Offensive.
Der Dialer-Anbieter Mainpean hat rechtliche Schritte gegen die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) eingeleitet. Das Unternehmen, dem von der Behörde vor einigen Tagen wegen Nichteinhaltung der Mindestrichtlinien die Lizenz für rund 400.000 ihrer Wählprogramme entzogen wurde, erklärte, mit dem Vorgehen wolle man eine "grundsätzliche Rechtssicherheit" anstreben, da die Rechtslage zur Registrierung von Dialern äußerst unsicher sei.
Als Rechtsbeistand holte sich das Unternehmen den Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr, seines Zeichens Anbieter des Verbraucherschutz-Portals Dialer & Recht. Bahr teilt auf seiner Webseite mit, man werde im Auftrag der Mainpean GmbH eine Prüfung, Verbesserung und Bestätigung der Rechtmäßigkeit von Dialern vornehmen. Dazu werde man insbesondere den engen Kontakt zur Regulierungsbehörde suchen.
Die RegTP bekam derweil Rückendeckung von der Bundesregierung. Die ließ per Pressemeldung auf ihrer Webseite unter anderem verlautbaren, dass diese und weitere Maßnahmen zukünftig für mehr Transparenz auf dem Markt sorgen sollen. Die Regulierungsbehörde beweise somit die Wirksamkeit des neuen Gesetzes.
Mittlerweile hat Mainpean einige seiner Dialer offensichtlich aktualisiert. heise online liegen zwei Wählprogramme vor, die für die Einwahl die in der RegTP-Datenbank nicht registrierte Nummer 0190-88 58 87 nutzen. (mur)
