Hü und Hott bei Brandenburger Chipfabrik

Die Communicant AG, Betreiberin der geplanten Chipfabrik in Frankfurt (Oder), steckt nach eigenen Angaben nicht in Zahlungsnöten. "Der Betrieb hat keine Liquiditätsschwierigkeiten", sagte ein Firmensprecher der dpa. Er wies damit einen anders lautenden Bericht des Tagesspiegel als "äußerst unseriös" zurück. Das in Berlin erscheinende Blatt hatte berichtet, Communicant gehe das Geld aus. Sie bezahle Rechnungen nicht mehr, weise Lieferanten ab und stehe bei Ausrüstern "mit etlichen Millionen in der Kreide", hieß es. Das Blatt beruft sich dabei auf Regierungskreise in Potsdam. Nach Angaben des Communicant-Sprechers wurden bisher alle fälligen Rechnungen bezahlt und keine Lieferanten abgewiesen. Wenn es bei einem Bau Außenstände gebe, habe dies damit zu tun, dass die Gelder nicht sogleich mit Auslösen des Auftrags gezahlt würden.

Die Anlagen zur Produktion der Hochleistungs-Chips werden dem Sprecher zufolge vertragsgemäß in Raten bezahlt. Auch die Gehälter und Löhne der rund 70 Mitarbeiter seien bisher pünktlich überwiesen worden. Die Finanzierung der Chipfabrik ist seit Wochen umstritten. Eine Entscheidung des Bund-Land-Bürgschaftsausschusses über eine 80- prozentige Bürgschaft für einen 650-Millionen-Euro-Kredit ist noch nicht gefallen. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sagte in Berlin, die Termine, wann der Ausschuss tage, würden nicht veröffentlicht.

Hauptfinanzier des Projekts ist das Emirat Dubai mit 250 Millionen US-Dollar. Bisher seien mehr als 140 Millionen Dollar geflossen. Die nächste Rate ist laut Tagesspiegel am Mittwoch (5.11) fällig. Nach Informationen der Zeitung will Dubai die dringend benötigten Gelder nur überweisen, wenn Bund und Land für das 1,3 Milliarden-US-Dollar-Projekt die Bürgschaft geben. Der Communicant-Sprecher sagte, auch wenn das Geld am Mittwoch nicht komme, müsse nicht am Donnerstag der Betrieb eingestellt werden. Dubai erwarte eine positive Entscheidung des Bürgschaftsausschusses.

Communicant, die niederländische ABN Amro Bank und das US- Marktforschungsunternehmen Gartner haben inzwischen einen überarbeiteten Geschäftsplan für die Chipfabrik vorgelegt. Der Plan soll die im Gutachten von Gartner aufgeworfenen Fragen lösen. Der Ministeriumssprecher sagte: "Wir erwarten ein neues Konzept und werden es prüfen." Das Ministerium gehe davon aus, dass die Unterlagen in diesen Tagen eintreffen. Für die Erteilung der Bürgschaft seien bestimmte Voraussetzungen notwendig.

Beobachter gehen davon aus, dass es bei der Bundesregierung Bedenken gegen das Projekt gibt. 20 Prozent des Eigenkapitals sollen durch die Bank von Dubai abgesichert werden. Da Dubai auch Investor ist, könnte dies Kriterien für Staatsbürgschaften widersprechen. Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghans (CDU) sieht in dem überarbeiteten Businessplan die Grundlage für die Möglichkeit einer positiven Entscheidung durch den Bürgschaftsausschuss. "An Spekulationen über die Perspektive von Communicant beteiligen wir uns nicht", sagte der Minister am Dienstag der dpa. Der Landesvorsitzende der PDS, Ralf Christoffers, bewertete den Businessplan ebenfalls positiv. Er könne Grundlage für die wirtschaftliche Tragfähigkeit des Projekts sein.

Ein Sprecher der deutschen Intel-Niederlassung in München sagte, das Unternehmen wolle auf jeden Fall an dem Projekt festhalten. "Der Zeitfaktor ist natürlich ein schwieriges Thema", sagte er. Ihm sei aber nicht bekannt, dass eine Entscheidung unmittelbar bevorstehe. Das sei spekulativ. Intel habe seinen Teil dazu beigetragen, dass die Fabrik weitergebaut werden könne. "Nun halten wir uns zurück." Intel-Chef Craig Barrett hatte die Aussichten für den Bau der Chipfabrik in düsteren Farben gemalt. (dpa) / (jk)