Sipgate behauptet sich im Streit mit T-Mobile um iPhone-App
Im Hauptsacheverfahren hob das Landgericht Hamburg eine von T-Mobile erwirkte einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Sipgate-Clients für das iPhone teilweise auf.
Im Streit um eine VoIP-Anwendung für das iPhone hat sich der Düsseldorfer VoIP-Anbieter Sipgate teils erfolgreich gegen eine vom Netzbetreiber T-Mobile erwirkte einstweilige Verfügung gewehrt. Im vergangenen Jahr hatte das Oberlandesgericht Hamburg dem VoIP-Provider auf Antrag von T-Mobile untersagt, auf der eigenen Homepage für die Beta-Version seines iPhone-Clients zu werben und diesen weiter zum Download anzubieten. Zuvor hatte sich Sipgate geweigert, einer Abmahnung von T-Mobile Folge zu leisten und eine entsprechende Unterlassungserklärung abzugeben. Mit dem iPhone-Client des Anbieters können auf dem Apple-Smartphone auch Gespräche per Voice-over-IP geführt werden.
Auch gegen die Verfügung gingen die Düsseldorfer weiter vor. Im Hauptsacheverfahren bestätigte das Landgericht Hamburg laut einem bisher nicht veröffentlichten Urteil die einstweilige Verfügung des OLG nur in dem Punkt, dass die Beta-Version nicht in der angemahnten Form auf der Website präsentiert werden dürfe. Diese Entscheidung hat insofern keine Auswirkungen mehr, als dass Sipgates iPhone-Client inzwischen die Beta-Phase verlassen hat.
Das LG Hamburg wies dagegen die Ansprüche von T-Mobile zurück, der Vertrieb der zunächst nur auf gehackten iPhones lauffähigen Software bedeute eine Gefahr für den Netzbetrieb und sei daher zu unterbinden. Hinsichtlich der Befürchtungen, eine nicht vom Netzbetreiber sanktionierte Software könne zu Schäden am iPhone führen, habe T-Mobile "nichts glaubhaft gemacht", urteilte der Hamburger Richter, sondern erschöpfe sich "in reinen Vermutungen". Dagegen habe Sipgate glaubhaft gemacht, dass eine Gefährdung nicht zu erwarten sei. Zudem sei zu berücksichtigen, dass auch diejenigen iPhone-Besitzer, die nicht bei T-Mobile unter Vertrag stünden, "ungehindert sämtliche verfügbaren Applikation" auf ihr Smartphone aufspielen können.
T-Mobile ist nach Angaben von Sipgate in Berufung gegangen. Der Stein des Anstoßes ist dabei schon Geschichte: Die Software ist dem Beta-Stadium längst entwachsen. Zudem gibt es den iPhone-Client derzeit im offiziellen App-Store von Apple als kostenlosen Download. Bisher habe es dazu noch kein Störfeuer von T-Mobile gegeben, heißt es in Düsseldorf. Die Telekom-Tochter hatte sich in der Vergangenheit auch am iPhone-Client von Skype gestört und damit gedroht, diesen zu blockieren. Inzwischen bietet der Provider eine Tarifoption für VoIP-Nutzung an. (vbr)
