Brandenburgs Ministerpräsident bei Chipfabrik "vorsichtig optimistisch"

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) beurteilt die Aussichten für den Bau der geplanten Chipfabrik in Frankfurt (Oder) weiterhin "vorsichtig optimistisch". "Wir haben aber schon viel erleben dürfen und müssen in Sachen Chipfabrik", sagte Platzeck. Allerdings müsse noch in diesem Jahr über das Projekt entschieden werden.

Die Bundesregierung kündigte unterdessen an, die vom Hauptinvestor Dubai geforderte Bürgschaft zu genehmigen, wenn das Konzept auf wirtschaftlich tragfähige Beine gestellt und Schwachstellen ausgebügelt werden. Entsprechend zitierten die "Potsdamer Neuesten Nachrichten" Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD).

Das ursprünglich auf 1,3 Milliarden-Dollar ausgelegte Projekt soll nach einem neuen Gutachten in abgespeckter Version verwirklicht werden. Der Bund-Land-Bürgschaftsausschuss hatte bisher über eine 80-prozentige Bürgschaft für einen 650 Millionen-Euro-Kredit zu entscheiden. Über die neuen Planungen und Zahlen war am vergangenen Freitag mit dem Chipfabrik-Betreiber Communicant AG sowie Bund und Land im Bundeswirtschaftsministerium beraten worden.

Communicant wollte keine Angaben zum Verhandlungsstand machen, sondern zuerst mit den Gesellschaftern sprechen. Es lägen noch keine schriftlichen Bedingungen vor, was zu geschehen habe, sagte Unternehmenssprecher Wulf Buschardt. Der Bürgschaftsausschuss werde eventuell Ende dieser oder Anfang kommenden Woche tagen. Auch zum Umfang einer möglicherweise geringer ausfallenden Bürgschaft bei einer schlankeren Fabrik-Version wollte er keine Angaben machen.

Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) konnte am Montag nicht zum Verhandlungsstand befragt werden. Anlässlich des 11. Brandenburger Qualitätstages in der Oderstadt wollte der Minister ursprünglich an einer Pressekonferenz teilnehmen. Junghanns sei aber nach seinem Vortrag abgereist, sagte ein Sprecher der Industrie- und Handelskammer (IHK). Gründe seien nicht bekannt.

Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft begrüßte die Äußerungen von Clement zur Chipfabrik als "richtiges Signal in letzter Minute". Mit dem Projekt verbänden sich die größten Hoffnungen auf einen erfolgreichen Strukturwandel in der Region Ostbrandenburg und die Schaffung neuer Arbeitsplätze, hieß es in einer Mitteilung der Organisation. (dpa) / (jk)