Neue Hoffnung für Brandenburger Chipfabrik
Das Land Brandenburg ist zu einer 38-Millionen-Euro-Investition in die Chipfabrik bereit.
Das Land Brandenburg will nun doch mehr Geld für die Chipfabrik in Frankfurt (Oder) aufwenden. Der stellvertretende Regierungssprecher Manfred Füger bestätigte der dpa am Mittwoch entsprechende Äußerungen von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Dieser hatte nach einem Bericht der Berliner Zeitung signalisiert, das Land werde sein finanzielles Engagement mit weiteren 38 Millionen Euro verdoppeln. "Wenn das Projekt schief geht, wird es viel teurer", sagte Platzeck dem Bericht zufolge unter Hinweis auf den möglichen Imageschaden für Brandenburg.
Der Regierungschef resümierte zugleich massive Fehler bei der Planung des vor drei Jahren mit einem Investitionsaufwand von 1,3 Milliarden Euro veranschlagten Hightech-Projektes. Damals hatte Platzecks Vorgänger, der heutige Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD), die Regierungsverantwortung. Stolpe, der in der Bundesregierung auch für den Aufbau Ost zuständig ist, hatte in der vergangenen Woche gemahnt, Brandenburg müsse "endlich seine Hausaufgaben in Sachen Chipfabrik machen".
Die Zukunft des Prestigevorhabens in Frankfurt (Oder) hängt an der Finanzierung. Die von den Investoren -- dem arabischen Emirat Dubai und dem Chiphersteller Intel -- gewünschte Bürgschaft von Bund und Land für die erforderlichen Bankkredite wurde bisher nicht gewährt. Der Bürgschaftsausschuss hatte eine Entscheidung Monate lang aufgeschoben und die Verantwortung schließlich an die Finanz- und Wirtschaftsministerien des Bundes und des Landes abgegeben.
In Potsdam war bisher ein zusätzliches finanzielles Engagement wegen der katastrophalen Finanzsituation des Landes kategorisch abgelehnt worden. Im Gespräch war nur eine Landesbürgschaft, mit der zusätzliche Mittel von privaten Investoren abgesichert werden könnten. Platzeck bezeichnete es in dem Zeitungsbericht als Angelegenheit des Unternehmens, wenn die Betreiberfirma Communicant wegen ausbleibender Zahlungen des Hauptinvestors Dubai in dieser Woche Insolvenzantrag stellen müsste. (dpa) / (jk)
