Wirtschaftsminister sieht Brandenburger Chipfabrik vor dem Aus
Es zeichne sich ab, dass die geforderten Bürgschaftsauflagen für die Investoren nicht erfüllbar sind, sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister.
Die Chipfabrik in Frankfurt (Oder) steht unmittelbar vor dem Aus. Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) sagte laut dpa, es zeichne sich ab, dass die geforderten Bürgschaftsauflagen für die Investoren nicht erfüllbar sind. Dazu zähle auch eine neue EU-Notifizierung. "Deshalb kann ich nicht damit rechnen, dass das Projekt fortgeführt wird", versuchte Junghanns eine realistische Einschätzung der Situation.
Brandenburg habe alles in seiner Kraft Stehende getan, um das Projekt zu einem Erfolg werden zu lassen, und trotz angespannter Haushaltslage die Bereitschaft gezeigt, sich erneut finanziell zu engagieren, sagte Junghanns. "Wenn das Projekt, an das große Erwartungen geknüpft sind, nun doch nicht mehr zu Stande kommt, bereitet dies eine bittere Enttäuschung für die Menschen in Brandenburg und ist eine zusätzliche Erschwernis für die wirtschaftliche Entwicklung."
Das vor drei Jahren in Angriff genommene Hightech-Vorhaben war ursprünglich mit einem Investitionsaufwand von 1,3 Milliarden Euro veranschlagt worden. Das Werk in Frankfurt (Oder) sollte nach den ursprünglichen Plänen eigentlich einmal 1.300 Arbeitsplätze bieten und mit Verfahren für Silizium-Germanium-Kohlenstoff-Strukturen (SiGe:C) arbeiten. Die entsprechenden Techniken wurden vom Institut für Halbleiterphysik (IHP) in Frankfurt (Oder) in Zusammenarbeit mit Motorola entwickelt. Hergestellt werden sollten in der Foundry SiGe:C-BiCMOS-Halbleiter in einem 0,18-µm-Prozess für Kommunikationsanwendungen.
Für die Finanzierung waren Kredite in Höhe von mehreren Hundert Millionen Euro erforderlich, für die auf Wunsch der Investoren der Bund und das Land Brandenburg bürgen sollten. Der Bürgschaftsausschuss hatte eine Entscheidung wiederholt aufgeschoben und neue Gutachten zu den Marktchancen eingeholt. Heute läuft die Frist für eine weitere Millionen-Überweisung des Hauptinvestors, des arabischen Emirats Dubai, ab. Bleibt diese zweite Rate für den Bau der Fabrik weiter aus, muss das Unternehmen wegen drohender Überschuldung Insolvenz anmelden oder abgewickelt werden.
Über die Insolvanz haben nach Angaben eines Firmensprechers aber die Investoren zu entscheiden, zu denen auch der Intel-Konzern gehört. Und da liegt möglicherweise ein weiterer Stolperstein, der das Projekt endgültig zu Fall bringen könnte: Der US-Konzern weigert sich nach Angaben der Tageszeitungen Märkische Allgemeine und die Märkische Oderzeitung, Lizenzgebühren in Millionenhöhe zurückzuzahlen. Der Bund aber mache seine 520-Millionen-Euro-Bürgschaft auch von dieser Zahlung abhängig. (jk)
