Spanien will Internetquellen für illegale Downloads sperren
Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf vorgestellt, der das Sperren von Piraten-Seiten vorsieht, wenn diese illegal Musik, Videos und Software verbreiten.
Die spanische Regierung will weiterhin gegen die Internet-Piraterie durchgreifen. Das Kabinett brachte in Madrid am Freitag jedoch einen überarbeiteten Gesetzentwurf auf den Weg, der das Sperren von Websites vorsieht, die das illegale Kopieren von Musik, Filmen oder Software ermöglichen. Immerhin soll nun dazu eine richterliche Anordnung nötig sein.
Als Schaltstelle sieht die Neuregelung weiterhin eine Kommission für das geistige Eigentum im Kulturministerium vor. Diese soll wie schon im vorherigen Entwurf beschrieben, Beschwerden betroffener Künstler oder Unternehmen entgegennehmen und überprüfen. Anders als zwischendrin geplant, soll die Komission die Schließung einer Seite nun aber bei einem Richter beantragen. Die Justiz muss dann innerhalb von vier Tagen eine Entscheidung fällen, wie Kulturministerin Ángeles González-Sinde erläuterte. Nach einer Prüfung seitens verschiedener Experten soll der Gesetzentwurf im Februar im Parlament vorgebracht werden.
González-Sinde kämpft schon länger für Internet-Sperren nach dem Vorbild Frankreichs. Mitte 2009 gab es noch Überlegungen, statt Webseiten zu sperren, die Bandbreite der Nutzer nach einer gewissen Zeit zu beschränken. (rop)
