IT-Initiative D21 mit erster offiziell gültiger Onlinewahl
Nach über zwei Jahren Vorlaufzeit kann sich die von großen Unternehmen der deutschen IT-Industrie getragene Initiative D21 als erster deutscher Verein feiern, der seinen Vorstand per Internet gewählt hat.
Was lange währt, wird endlich gut: Nach über zwei Jahren Vorlaufzeit kann sich die von großen Unternehmen der deutschen IT-Industrie getragene Initiative D21 als erster deutscher Verein feiern, der seinen Vorstand per Internet gewählt hat. Von Samstag bis einschließlich zum gestrigen Mittwoch konnten die 110 Mitglieder online ihre Stimme abgeben. Die Wahl war unter technischen und rechtlichen Aspekten interessanter als das Ergebnis: Von den 26 Kandidaten für den Vorstand wurden alle gewählt.
Der D21-Vorsitzende Erwin Staudt hatte sich in der Vergangenheit schon öfter für eine Online-Demokratie eingesetzt, war aber zunächst daran gescheitert, die Online-Wahl im eigenen Verein einzuführen. Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hatte im Sommer 2002 eine entsprechende Änderung der Vereinssatzung für ungültig erklärt. Erst nachdem die Satzung nochmals überarbeitet und unter der Beteiligung des Bundeswahlleiters ein neues Wahlkonzept erarbeitet wurde, konnte die Wahl rechtmäßig stattfinden.
Zum Einsatz kam die Software Polyas der Firma Micromata, die unter anderem schon im Wahlkampf 2002 zur Testwahl unter 60.000 deutschen Schülern genutzt wurde. Jedem Mitglied der Initiative wurde eine Chipkarte samt Kartenleser kostenlos zur Verfügung gestellt. Damit erfüllte der Verein eine gerichtliche Auflage: Die Mitglieder durften nicht zur Anschaffung der benötigten Hardware gezwungen werden. Die Authentifizierung per Chipkarte sollte sicherstellen, dass nur Vereinsmitglieder an der Wahl teilnehmen konnten. Der eigentliche Wahlvorgang wurde dann über einen Browser abgewickelt.
Doch das Gericht hatte weitere Auflagen gestellt. Zusätzlich zur Online-Wahl musste den Mitgliedern die Möglichkeit zu einer Nahwahl gegeben werden. Auch die lief elektronisch ab: Statt einer Wahlurne kam ein Terminal mit Touchscreen zum Einsatz. Dabei durfte auch der Knopf für eine ungültige Stimmabgabe nicht fehlen. Projektpartner war hier das Forschungsprojekt W.I.E.N. -- Wählen in elektronischen Netzwerken, das vom Bundeswirtschaftsministerium gefördert wird.
Unter demokratischen Aspekten war die Wahl wenig spannend. Gewählt wurden alle 26 Kandidaten, die sich zur Vorstandsarbeit bereit erklärt hatten. Die Wahlbeteiligung lag nach Abschluss der Onlinewahl über 50 Prozent und war damit deutlich höher als in den Vorjahren. Finanziell gesehen war das Verfahren hingegen ein voller Erfolg. "Durch die Online-Wahlen sparen die D21-Mitglieder grob gerechnet 130.000 Euro nur an Reise- und Personalkosten, die Mühe hat sich also gelohnt", sagte Staudt. Die verbliebenen Kosten beziffert der Verein auf 30.000 Euro.
D21 sieht sich als Vorreiter für viele weitere Online-Wahlen in Deutschland. Besonders überregionale Vereine ohne regionale Bezüge sollen von den Vorteilen der Methode profitieren. Nachahmern will die Initiative Hilfestellungen zur Verfügung stellen, zum Beispiel Muster-Paragraphen für Vereinssatzungen. Ob andere Vereine die gleichen Ersparnisse wie in diesem Pilotversuch realisieren können, bleibt aber abzuwarten. (Torsten Kleinz) / (jk)
