SPD will 2004 zum "Jahr der Innovationen" machen
Auf der Tagesordnung der zweitätigen Klausurtagung der Partei in Weimar steht unter anderem der Ausbau des Internet.
Die SPD will auf einer zweitägigen Klausurtagung, die heute in Weimar begonnen hat, "die Weichen für das neue Jahr stellen". Bei der Klausurtagung mit SPD-Ministerpräsidenten, dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand und den SPD-Bundesministern stehe die Innovationspolitik im Zentrum, heißt es. Es sollen Leitlinien für eine "Innovationsstrategie in Forschung und Bildung" verabschiedet werden. Dazu gehört unter anderem der Ausbau der nächsten Generation des Internet (Internet 2). Dafür sollen mehr Investionen bereit stehen.
"Deutschland muss stärker in Bildung und Kinder investieren", betonte SPD-Generalsekretär Scholz. Auch deshalb wolle die SPD 2004 zum Jahr der Innovationen machen. Notwendig sei eine "Trendwende 'Made in Germany'". Deutschland müsse auch auf den Wachstumsmärkten von morgen stärker präsent sein. Nur so seien Wohlstand und soziale Gerechtigkeit auf Dauer zu sichern. Mit Kritik vom Kolationspartner Bündnis 90/Die Grünen wird vor allem beim Thema Bio- und Gen-Technologie gerechnet, dem sich die SPD mehr zuwenden will, damit Deutschland hier konkurrenzfähig bleibe.
Die SPD will laut Berliner Zeitung unter anderem die "Weimarer Leitlinien Innovation" verabschieden. Nach einem Entwurf der Parteispitze entscheide "die Fähigkeit zur Innovation [...], ob wir in Deutschland auch in Zukunft wirtschaftlichen Wohlstand und soziale Gerechtigkeit auf hohem Niveau erhalten können". Neben der Schaffung von Spitzenuniversitäten wolle die SPD für eine leistungsgerechtere Bezahlung im Hochschulbereich sorgen und die Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf Kernbereiche wie die Verkehrstechnologie konzentrieren. Der Anteil der Forschungsausgaben am Bruttosozialprodukt soll von 2,5 Prozent bis 2010 auf 3 Prozent erhöht werden. (anw)
