Patentankurbelung bei Intel, IBM bleibt "Patentmeister"

Intel hat im Jahre 2003 nahezu 50 Prozent mehr US-Patente erteilt bekommen als im Jahr zuvor. Spitzenreiter bleibt jedoch wie schon in den letzten zehn Jahren IBM mit rund 3400 erteilten Patenten.

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Von
  • Andreas Stiller

Intel hat im Jahre 2003 nahezu 50 Prozent mehr US-Patente erteilt bekommen als im Jahr zuvor. Spitzenreiter bleibt jedoch wie schon in den letzten elf Jahren IBM mit rund 3400 erteilten Patenten. Wie eine Auswertung für die am Montag erscheinende c't 2/04 auf dem Patentserver des US Patent Office ergab, hat Intel mit 1595 Patenten den Konkurrenten AMD (907 Patente) wieder weit überholt. AMD konnte in den letzten drei Jahren damit werben, mehr Patente als Intel erteilt bekommen zu haben. Nur Hewlett-Packard hatte von den Top-20 eine höhere Steigerungsrate – hier kommen außerdem die Patente von Compaq hinzu. IBM hingegen bleibt mit einem kleinen Plus von zwei Prozent unangefochten an der Spitze. Dahinter folgen in der "Brandname-Liste" die vier großen japanischen Mischkonzerne Hitachi, Canon, Matsushita und Mitsubishi. Die Brandname-Liste berücksichtigt alle Töchterunternehmen, Jointventures und Abspaltungen, die den Firmennamen als Bestandteil führen, also etwa auch Fujitsu Siemens für Siemens. Töchter und Abspaltungen mit anderen Namen, wie Renesas, Agilent, Infineon, Epcos etc. laufen getrennt.

Die regelmäßig vom amerikanischen Patentbüro IFI veröffentlichte Reihenfolge beschränkt sich indes allein auf die Hauptgesellschaften, daher wird beispielsweise "Philips USA" nicht bei Philips mit hinzugerechnet. Philips hat jedoch offensichtlich eine Änderung der Anmeldungspolitik durchgeführt und seit etwa 1999 die Patente der Philips USA weitgehend unter dem Hauptnamen beantragen lassen, was sich im Jahre 2003 – die US-Patentbehörde braucht etwa vier Jahre – dann niederschlug. Andere Firmen wie IBM oder Intel achten stark darauf, dass die US-Patente unter dem Namen der Muttergesellschaft eingetragen werden.

Ein Problem bei der Zuordnung ergibt sich neben der Berücksichtigung der zahlreichen Töchter (Hitachi hat allein 312) auch durch die unendlich vielen Schreibfehler bei den Eintragungen. Das Patentbüro prüft den Firmennamen nicht, und viele Angestellte wissen offenbar nicht, wie sich die Firma schreibt, für die sie arbeiten. Schon die Angabe von "International Business Machine" statt Machines dürfte für Verwirrung sorgen. Doch es findet sich sogar "International Business Corporation" für IBM. Allerdings gibt es unter diesem Namen eine andere Firma in Apharetta. IBM selbst heißt dagegen "International Business Machines Corporation".

Weltmeister im "falsch geschrieben werden" sind nicht etwa die Japaner, sondern die patentfreudige Firma Philips. Im Jahre 2002 waren allein 38 Patente unter Phillips (mit zwei "l") zu finden. Unter dieser Bezeichnung ist jedoch eine bedeutende Ölfirma tätig – die ihrerseits aber ab und zu Patente unter Philips (mit einem "l") anmeldet. Den Vogel haben zwei Niederländer abgeschossen, die beim US-Patent 6445152 mit "Koninkluke Phillips" nicht nur Philips, sondern auch das Königliche (Koninklije) falsch geschrieben haben.

Die vollständige Auswertung der Patentanmeldungen können Sie als c't-Leseprobe auf heise online nachlesen. (as)