Brandenburg: IT-Förderung statt Chipfabrik?

Nach dem Scheitern der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) mit mehr als 1000 geplanten Arbeitsplätzen soll der Oderregion mit neuen Projekten auf die Beine geholfen werden. In diesem Jahr wolle das Bundeswirtschaftsministerium dort zahlreiche in der Hochtechnologie tätige Unternehmen fördern, teilte das Ministerium am Dienstag nach einem Gespräch von Minister Wolfgang Clement (SPD) mit Frankfurts Oberbürgermeister Martin Patzelt (CDU) in Berlin mit. Dabei gehe es unter anderem um die Bereiche Solartechnik und Mikroelektronik.

"All diese Projekte zeigen, dass die Bundesregierung Innovation und Beschäftigung und damit die Wirtschaftskraft in der Region Frankfurt (Oder) unterstützt", sagte Clement. "Auch in Zukunft werden wir alles dafür tun, dass möglichst viele Unternehmen die Vorteile dieses Standortes für sich erkennen und auch nutzen werden." Gerade die EU-Osterweiterung biete vielfältige Chancen für die Firmen vor Ort.

Das milliardenschwere Chipfabrik-Projekt war im Herbst gescheitert. Dem Vorhaben blieb eine Bund-Land-Bürgschaft für einen notwendigen Millionen-Kredit versagt. Die Communicant AG, die die Fabrik bauen und betreiben wollte, hat die Abwicklung eingeleitet.

Patzelt regte eine Konferenz zur Analyse der wirtschaftlichen Lage der Region an und lud Clement zu einem Besuch der Oderstadt ein. Die Stadt werde künftig bei den Vermarktungsaktivitäten des Ministeriums mit eine Rolle spielen, sagte Patzelt. "Das war eine unserer klaren Erwartungshaltungen." Clement habe sehr gut verstanden, dass auf den Standort Frankfurt besonderes Augenmerk gerichtet werden müsse. "Das war kein Schlagabtausch, sondern es war aufmerksames Hören."

In der Bewertung des Chipfabrik-Projekts gab es nach Patzelts Worten keine Annäherung zwischen Bund und Stadt. Der Minister gehe nach wie vor davon aus, dass das Vorhaben nur mit einem starken industriellen Partner zu verbürgen gewesen wäre. Die Stadt wiederum hätte von dieser Haltung früher erfahren wollen, um entsprechend darauf reagieren zu können. "Das haben wir so stehen lassen."

Nach Angaben des Ministeriums wurde die Wirtschaftsstruktur in der Region zwischen den Jahren 2000 und 2003 mit rund 67 Millionen Euro gefördert. 1431 Arbeitsplätze entstanden neu, 2134 Stellen wurden gesichert. In die berufliche Weiterbildung und Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt flossen allein im Jahr 2003 rund 162 Millionen Euro. (dpa)/ (tol)