Urheberrechtsverletzungen: Twitter von Musikindustrie verklagt

Die Musikindustrie verklagt Twitter wegen Urheberrechtsverletzungen, da keine Lizenzen vorliegen. Ein Lizenzabkommen hatte Twitter aufgekündigt.

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(Bild: Ascannio/Shutterstock.com)

Lesezeit: 3 Min.

Die National Music Publishers' Association (NMPA) hat am Mittwoch im Namen von 17 Musikverlegern Klage gegen Twitter eingereicht. Dem sozialen Zwitschernetzwerk wird vorgeworfen, Urheberrechtsverletzungen begangen zu haben. Rund 1700 Songs seien davon betroffen. Die NMPA fordert von Twitter bis zu 250 Millionen US-Dollar an Schadenersatz.

In der Klage, die vor einem Bundesbezirksgericht in Nashville im Bundesstaat Tennessee eingereicht wurde, heißt es, Twitter habe urheberrechtlich geschützte Musik auf seiner Plattform veröffentlicht, ohne eine Lizenz dafür zu haben. Twitter sei dagegen auch nicht ausreichend vorgegangen.

Twitter soll im Zuge der 44 Milliarden US-Dollar schweren Übernahme durch Elon Musk das Musiklizensierungsabkommen aufgekündigt haben – wegen zu hoher Kosten. Die Verhandlungen mit den drei großen Musiklabeln Universal, Sony und Warner seien nach Musks Übernahme von Twitter im letzten Herbst ins Stocken geraten, heißt es in der New York Times (NYT).

Die Klage listet detailliert die Songs auf, deren Urheberrechte verletzt worden sind. Rund 1700 sollen es sein, für die die NMPA jeweils 150.000 Dollar an Schadenersatz fordert, was sich auf insgesamt etwa 250 Millionen Dollar summiert.

Die Musikverleger sollen Twitter über die Verstöße informiert haben. Dabei hätten sie sich an die Richtlinien gehalten, die der Digital Millienium Copyright Act (DMCA) festlegt. Das US-Gesetz schützt Internetdiensteanbieter zwar davor, wenn Nutzende urheberrechtlich geschütztes Material hochladen. Es gibt allerdings auch einige Vorgaben, wie diesen Urheberrechtsverletzungen zu begegnen ist und wie und wann Löschungen vorgenommen werden müssen. Twitter habe diese Meldungen verzögert und missachtet, heißt es in der Klageschrift.

Ebenfalls zur Sprache kamen Tweets von Elon Musk, der auf die Beschwerde eines Twitter-Nutzers reagiert hatte, dessen Konto nach fünfmaligem Hinweis auf Urheberrechtsverletzungen gesperrt worden war. Musk hatte ihm geraten, ein kostenpflichtiges Abo abzuschließen, um das Material verstecken zu können, sodass es nicht gekennzeichnet werden kann. In einem weiteren Tweet bezeichnete Musk das "übereifrige DMCA als Plage für die Menschheit".

Die Vielzahl der vorgebrachten Urheberrechtsverstöße gehen auf Musikvideos und Live-Mitschnitte von Konzerten zurück sowie auf andere Videos, in denen Musik zu hören ist. Die Musikindustrie beschuldigt Twitter, damit den Dienst aufzuwerten – zumal seit der Einführung von Twitter Blue die Möglichkeit besteht, auch längere Videos hochzuladen.

Die meisten anderen großen sozialen Netzwerke haben eine Vereinbarung mit Musikverlagen zur Nutzung von Songs getroffen, darunter Facebook, Instagram, Youtube, Tiktok und Snapchat. Roblox und Peloton beabsichtigen, dies in Kürze zu tun.

Twitter hat zu den Vorwürfen der NMPA bisher keine Stellungnahme abgegeben. Das Verfahren heißt Concord Music Group et al v. X Corp., dba Twitter und ist am US-Bundesbezirksgericht für das mittlere Tennesse unter dem Az. 3:23-cv-00606 anhängig.

(olb)