Windows und Office: Microsoft der Patentverletzung bezichtigt

Einem Urteil des US-Bundesbezirksgerichts in Arizona zufolge verletzt Microsoft mit seinen jüngeren Office- und Windows-Generationen 2000 und XP mehrere bestehende Patente. Das letzte Wort über die Gültigkeit der Patente soll in einer Hauptverhandlung fallen, in der auch Ausmaß und Höhe des entstandenen Schadens ermittelt werden. Die Rede ist von bis zu einigen hundert Millionen Dollar.

Als Kläger tritt Research Corporation Technologies (RCT) auf -- eine Firma, die Partnerschaften mit Universitäten und Forschungseinrichtungen sucht, um deren Entwicklungen zu kommerzialisieren. Sie hält ein Patent auf ein an der Universität Rochester entwickeltes Verfahren namens Blue Noise Mask, um Halbtonbilder für die Druck- und Bildschirmdarstellung zu optimieren (siehe dazu auch die europäischen Patente). Eine Blue Noise Mask ist eine Art Störungsprofil, das für jedes Ausgabegerät optimiert und in dessen Treiber eingebaut werden kann. Es soll Artefakte wie Rauschen und Moirés unterdrücken und dennoch die Geschwindigkeit beim Erzeugen der Halbtonbilder nicht wesentlich beeinträchtigen.

Bei Microsoft ist man offensichtlich nicht gewillt, sich kampflos zu fügen: "Die in Windows und Office eingesetzte Shading-Technik zur Verbesserung des Ausdrucks und der Bildschirmausgabe wurde von unseren Ingenieuren entwickelt", stellte Microsoft-Sprecher Thomas Baumgärtner gegenüber heise online klar. Microsoft habe den Eindruck, dass Richter William D. Browning sich einfach früheren Urteilen etwa gegen HP und Epson angeschlossen hat. Beide Hersteller zahlen seitdem brav Lizenzgebühren an RCT. Man werde also erst mal prüfen, ob das Patent zutrifft und ob es überhaupt zu Recht besteht. "Wir erkennen den Wert intellektuellen Eigentums an, aber wenn man eine Technik lizenziert, muss das auch zu Recht geschehen", betonte Baumgärtner.