Webmaster-Verband will gegen Jugendschutz.net vorgehen

Der Interessenverband europäischer Webmaster (IVEW) wirft der Kommission Jugendmedienschutz (KJM) vor, sie gebe Empfehlungen, die an der Realität vorbeigehen. "Die KJM schießt mit Ihren Pressemeldungen und Abmahnungen weit über das Ziel hinaus und sorgt für Unsicherheit in der Branche", meint Torsten Wenzel, Vorstand des IVEW. "Auf Grundlage eines vor wenigen Tagen erhaltenen blauen Briefs von Jugendschutz.net werden wir jetzt sämtliche zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausschöpfen, um diesem geschäftsschädigenden Treiben der KJM Einhalt zu gebieten."

Torsten Wenzel hat als Betreiber des Altersverifikationssystems xpass.de ein Schreiben von Jugendschutz.net erhalten, in dem der Schutz über eine Personalausweisabfrage als nicht ausreichend bezeichnet wurde. Sollte er nicht innerhalb einer Woche diesen Mangel abstellen, würde die Angelegenheit an die zuständigen Behörden weitergeleitet werden. Empfehlungen der KJM erweckten den Anschein, als seien sie eine gesetzliche Vorgabe, meint Rechtsanwalt Daniel Kötz. Der KJM fehle aber die Grundlage, Jugendschutzsysteme zu bewerten und die Nutzung nicht empfohlener Systeme zu untersagen.

Der "IVEW setzt sich für einen sinnvollen Jugendschutz, gerade bei erotischen oder pornografischen Angeboten, ein", heißt es in einer Mitteilung. Er vertritt die Interessen der deutschen Erotikbranche, um die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen europäischen Anbietern zu gewährleisten. Bereits im vergangenen Jahr verschärften die Anbieter von Porno-Diensten im Netz ihre Lobbyarbeit gegen Auflagen von Jugendschutzbehörden zur Alterskontrolle. Sie fürchten massive Umsatzeinbrüche, falls sich ihre Kunden tatsächlich erst bei der Post oder in Filialen von Telekommunikationsfirmen für den Besuch von Hardcore-Sites oder den Abruf vergleichbarer Angebote anmelden müssen. (anw)