Ungenutzte Schul-iPads: Wuppertal droht Millionen-Rückforderung

Während der Lockdowns wurden Millionen Euro für Schul-Tablets ausgegeben. In Wuppertal zeigt sich, dass es mit dem Kauf alleine nicht getan ist.

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(Bild: Ground Picture/ Shutterstock.com)

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Viel hilft nicht unbedingt viel – diese Erfahrung hat die Stadt Wuppertal bei der Ausstattung von Schulen mit Tablets gemacht und steht jetzt unter Druck, binnen weniger Wochen mehrere tausend iPads in den Schulen in Betrieb zu nehmen oder mehrere Millionen Euro zurückzuzahlen. Für den Kauf der Geräte hatte die Stadt Fördergelder der Europäischen Union erhalten. Mit der riesigen Investition hoffte man, die Digitalisierung der Schulen deutlich voranzubringen. Die Endgeräte sollten an die Schüler ausgeliehen werden. Ein Großteil wurde aber offenbar niemals in Betrieb genommen.

"Die IT-Ausstattung der Schulen geht voran", titelte die Stadt Wuppertal im November 2022 auf ihrer Website und Oberbürgermeister Uwe Schneidewind frohlockte darüber, dass es trotz schwieriger Beschaffungssituation gelungen sei, die Geräte auszuliefern. Wie in vielen anderen Städten war während der Lockdown-Phasen der Coronapandemie deutlich geworden, dass die Schulen digital schlecht ausgestattet sind und Homeschooling nur mit viel Improvisationsgeschick auf die Beine gestellt werden konnte.

Der WDR berichtet jetzt allerdings, dass 60 Prozent der eingekauften Geräte bis heute gar nicht in Betrieb seien. Insgesamt 14.000 iPads habe die Stadt finanziert und beschafft. Das Fördervolumen liege bei 9 Millionen Euro. Wie andere Kommunen rief Wuppertal Gelder aus dem "EU-REACT-Förderpaket" ab. Der Fördertopf war von der EU eiligst ins Leben gerufen worden, um "die Krisenbewältigung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und ihrer sozialen Folgen zu unterstützen".

Die EU-Gelder bezuschussten jedes Endgerät mit bis zu 500 Euro. Das Problem: Ausgaben für die Wartung, den Support und den Betrieb der mobilen Endgeräte sowie Personalausgaben sind nicht förderfähig, heißt es in den Richtlinien. Hierum müssen sich folglich die Stadt und die Schulen selbst kümmern. Schon im November 2022 klagte die Stadt darüber, dass der Support-Aufwand deutlich angestiegen sei – eine Folgefinanzierung aber nicht in Sicht ist.

Jetzt hat die zuständige Bezirksregierung der Stadt laut WDR eine Frist bis zum 23. Oktober gesetzt, entweder die nicht genutzten Geräte zu installieren und den Schülern auszuleihen – oder Fördergelder zurückzuzahlen. Die Stadt wiederum hat den Druck an die Schulen weitergegeben – bis zum 29. September sollen diese über das "Mobile Device Management" die Geräte an die Schüler ausgeben. Vorher müssen die Eltern einen achtseitigen Leihvertrag unterzeichnen, der unter anderem Haftungsfragen klärt berichtet die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW).

Laut der Lehrergewerkschaft sehen sich nur acht von 37 Schulen dazu in der Lage, die Vorgaben zu erfüllen. Besonders die Grundschulen sehen sich mit der Mammutaufgabe überfordert. Jedes Gerät brauche etwa 30 Minuten Einrichtungszeit, heißt es. Bei hunderten oder tausenden von Geräten je Schule sei dies mit dem vorhandenen Personal nicht zu schaffen. Die Gewerkschaft spielt den Ball zurück zur Stadt. Diese sei in der Verantwortung und habe seit Zuteilung im Oktober 2021 auch genügend Zeit gehabt, sich zentral darum zu kümmern. Stattdessen sei nur eine neunseitige, komplizierte Anleitung verschickt worden. Die Stadt wiederum sagte dem WDR, die städtische IT sei von den Schulen nicht angefragt und in Anspruch genommen worden.

(mki)