Chipfabrik: Kein Beschluss zur Liquidation

Das gescheiterte Chipfabrik-Projekt in Frankfurt (Oder) wird ohne Liquidationsbeschluss der Gesellschafter abgewickelt. Die Gesellschafter der Betreiberin Communicant AG konnten sich bei ihrer Versammlung am Montag in Berlin nicht auf einen Beschluss zur Liquidation der Firma verständigen. Das teilte Communicant am Montag Abend in Frankfurt (Oder) mit. Ein Antrag, zwei der drei Vorstandsmitglieder das Vertrauen zu entziehen und sie abzuberufen, wurde mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Gesellschafter von Communicant sind das Emirat Dubai, der US- Chiphersteller Intel, das Institut für innovative Halbleiterphysik (IHP) Frankfurt (Oder), die Gesellschaft GSMC Planing sowie das Land Brandenburg, dessen Anteile die ILB-Beteiligungsgesellschaft treuhänderisch hält. Die Gesellschafter wollten sich über Modalitäten der Abwicklung des Vorhabens verständigen, das im Herbst gescheitert war. Der Versammlung lag ein Misstrauensantrag gegen zwei Vorstände vor. Im Vorfeld der Versammlung hatten Diskussionen über angeblich geplante Millionenabfindungen für den Vorstand zu Protesten geführt.

Die Gesellschafter beschlossen eine Vergütung des Aufsichtsrates, der in den vergangenen drei Jahren unentgeltlich gewirkt hatte. Danach stehen dem umstrittenen Communicant-Vorstand Abbas Ourmazd, der dem Aufsichtsrat angehörte, 140.000 Euro zu. Ourmazd gab das Geld in den Ausbildungsfonds für die gekündigten 129 Azubis. Zwei weitere Aufsichtsratsmitglieder wollen einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung ebenfalls diesem Fonds überlassen, der damit auf rund 300.000 Euro anwächst.

Da das Chipfabrik-Projekt nicht realisierbar sei, werde es der Vorstand jetzt auch ohne Liquidationsbeschluss beenden und noch ausstehende Verpflichtungen erfüllen. "Der Vorstand wird deshalb die Abwicklung weiterhin fortsetzen." Das Vorhaben war gescheitert, da eine Bund-Land-Bürgschaft für einen notwendigen Kredit nicht zu Stande kam. Ein Untersuchungsausschuss befasst sich mit dem Scheitern des milliardenschweren Projekts.

Communicant-Lehrlinge hatten am Montag rund 500 Unterschriften zur Rücknahme ihrer Kündigungen ihrem Arbeitgeber überreicht und die Fortsetzung ihrer Ausbildungsverhältnisses verlangt. Vertreter des Landes, von Communicant und der Industrie- und Handelskammer (IHK) Frankfurt (Oder) wollen sich an diesem Dienstag mit der unklaren Zukunft der Lehrlinge befassen.

Der brandenburgische Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) hat die Versammlung unterdessen "insgesamt positiv" bewertet. "Trotz der Minderheitsbeteiligung, die das Land Berlin-Brandenburg hat, ist es gelungen, keine Beschlüsse zuzulassen, die gegen die Interessen des Landes gerichtet sind", sagte Junghanns am Abend der dpa in Berlin. Die Weiterführung der Verhandlungen biete die Chance, die Interessen des Landes erfolgreich durchzusetzen. Communicant sei beauftragt worden, unabhängig vom weiteren Verfahrensgang kurzfristig Vorschläge zu unterbreiten, die die Fortsetzung einer Ausbildung der Azubis sicherstelle. (dpa)/ (tol)