Russland will Abwrackprämie und überdenkt Schutzzölle

Russland will mit einer Abwrackprämie nach deutschem Vorbild den eingebrochenen Auto-Absatz ankurbeln. Man habe sich das deutsche Modell genau angeschaut und wolle ein ähnliches System in diesem Jahr einführen, sagte die russische Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina am 19. Februar in Moskau nach einem Gespräch mit ihrem deutschen Amtskollegen Rainer Brüderle.

Der FDP-Politiker kritisierte die russischen Schutzzölle unter anderem auf den Import ausländischer Autos. Nach der schweren Krise seien offene Märkte wichtig für eine Wiederbelebung des Welthandels. "Schon seit Adam Smith wissen wir, dass Protektionismus in die Irre führt", sagte Brüderle, der seinen Antrittsbesuch in Moskau macht.

Nabiullina erklärte, die ausländischen Bedenken würden ernst genommen. Präsident Dmitri Medwedew habe eine Überprüfung der erhobenen Zölle angekündigt. Es habe sich um akute Krisenmaßnahmen gehandelt, um die russische Autoindustrie vor Dumping-Importen zu schützen, sagte Nabiullina. Gegen die Auto-Zölle hatte es in mehreren russischen Städten Demonstrationen gegeben.

Trotz internationaler Kritik will Russland an der Zollunion mit Kasachstan und Weißrussland festhalten. Das Projekt belastet die Verhandlungen über einen möglichen Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation WTO. Brüderle wies die russische Seite darauf hin, dass internationale Standards eingehalten werden sollten. Nabiullina betonte, der WTO-Beitritt bleibe für Russland ein wichtiges Ziel. (dpa) / (ssu)