Cebit

Merkel: "Alles ist möglich, aber nicht überall"

Auf der diesjährigen Eröffnungsveranstaltung wurde nicht wie bei früheren, ähnlichen Gelegenheiten ein lautes Signal zum Aufbruch aus der Krise geblasen. Stattdessen betonten die Hauptredner eher nüchtern die Bedeutung der IT für die weitere Entwicklung.

In Pocket speichern vorlesen Druckansicht 233 Kommentare lesen
Lesezeit: 4 Min.

Anders als bei früheren dieser Gelegenheiten haben die Hauptredner der diesjährigen CeBIT-Eröffnungsveranstaltung in Hannover kein lautes Signal zum Aufbruch aus der Krise geblasen. Stattdessen stand die große Bedeutung der Informationstechnik für die weitere Entwicklung im Vordergrund. So demonstrierte der neue SAP-Co-Chef Bill McDermott anhand eines Projektes seines Unternehmens in Südafrika die Bedeutung der IT in ländlichen Gegenden in Schwellen- und Entwicklungsländern und wie sich das Leben der Menschen ändern könne, wie zum Beispiel das einer Händlerin, die ihre Geschäfte über ihr Mobiltelefon abwickelt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bezog sich in ihrer Rede zunächst kurz auf die Finanzkrise und forderte Regeln für die Finanzmärkte. Die Gefahr des Protektionsmus sei nicht gebannt, im Zeitalter der Digitalisierung müssten die Grenzen durchlässig sein, der Fortschritt müsse sich ohne Barrieren ausbreiten können. Heute gehe es darum, die richtige Balance zwischen Freiheit und Regeln zu finden.

Ein Land ohne einen großen Vorrat an Bodenschätzen wie Deutschland müsse gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels in die Menschen investieren, sagte Merkel weiter, und knüpfte somit an frühere Eröffnungsreden an. Durch steuerliche Erleichterungen für Forschungsvorhaben sollen Standortnachteile gegenüber Ausland abgebaut werden. Dabei sei schon die schulische Bildung als Ausgangsbasis wichtig. Gefördert werden sollen vor allem die mathematisch-naturwissenschaftlichen Studiengänge, für die Menschen solle es sich lohnen, diese Fächer zu wählen.

"Alles ist möglich, aber nicht überall", sagte Merkel bezogen auf die Breitband-Versorgung in Deutschland, bei der es noch viel zu tun gebe. Dabei stellte sie noch einmal die in der Breitband-Strategie der Bundesregierung für 2014 fixierten Ziele – 50 Mbit/s für 75 Prozent der Haushalte – heraus. Die Bundesregierung werde bis zum Sommer eine "digitale Strategie" vorlegen. Diese solle die Vernetzung der digitalen Möglichkeiten mit der klassischen Industrie beinhalten.

Einen von der Hightech-Branche geforderten Internet-Staatsminister lehnte Merkel ab. Sie glaube nicht, dass dies die Lösung sei. Ansprechpartner für die IT-Wirtschaft sei Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Sein Ministerium bündele die Aktivitäten der Regierung. Der Präsident des Branchenverbandes Bitkom, August-Wilhelm Scheer, hatte kritisiert, die Bundesregierung habe keine klare IT-Strategie, es gebe ein Durcheinander, notwendig sei ein Internet-Staatsminister. Dazu sagte Merkel augenzwinkernd, immerhin beschäftigten sich nun viele Minister mit IT-Themen. Auf den Streit zwischen der Branche und der Politik über Datensicherheit im Internet ging sie nicht ein.

Mit Blick auf den Ausstellerschwund auf der IT-Messe sagte Merkel, die CeBIT spüre den "Hauch der Wettbewerber" an vielen Stellen. Als Beispiel nannte sie die Mobilfunk-Messe Mobile World Congress in Barcelona. Die Bundesregierung wolle sich dafür einsetzen, dass die CeBIT auch noch ihre 50. Auflage erlebe, und zwar als weltgrößte IT-Messe. Die CeBIT findet in diesem Jahr zum 25. Mal als eigenständige Messe statt.

Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero betonte in seiner Ansprache, sein Land setze auf Modernisierung. Spanien sei zur rechten Zeit CeBIT-Partnerland geworden, denn durch Verdreifachung der öffentlichen Investitionen in Forschung und Entwicklung habe das Land den Anschluss an die EU geschafft. Der Fortschritt der Informations- und Kommunikationstechnik ziehe andere Wirtschaftsbereiche mit sich, so auch den Tourismus. Der derzeitige EU-Ratspräsident sagte, die EU müsse bei der Entwicklung eines einheitlichen digitalen Marktes fortschreiten. "Europa muss vorankommen, und es muss sofort geschehen, wenn wir nicht hinter den Vereinigten Staaten und den aufstrebenden Staaten zurückbleiben wollen." (anw)