Experte: Bund hatte erhebliche Zweifel am Erfolg der Chipfabrik
Die Finanzierung des Milliarden-Projekts sei zu keinem Zeitpunkt geklärt gewesen, sagte heute der Referatsleiter im Bundesforschungsministerium, Manfred Dietrich, vor dem Untersuchungsausschuss des Potsdamer Landtages.
Der Bund hatte nach Angaben eines Experten von Anfang an erhebliche Zweifel am Erfolg der inzwischen gescheiterten Chipfabrik in Frankfurt (Oder). Die Finanzierung des Milliarden-Projekts sei zu keinem Zeitpunkt geklärt gewesen, sagte heute der Referatsleiter im Bundesforschungsministerium, Manfred Dietrich, vor dem Untersuchungsausschuss des Potsdamer Landtages. Mit Rücksicht auf die hohe Arbeitslosigkeit in Brandenburg und insbesondere im Oderraum habe die rot-grüne Bundesregierung das Vorhaben unterstützt.
Die geplante Chipfabrik sei von Anfang an nicht konkurrenzlos gewesen, betonte Dietrich. Auch andere Unternehmen hätten über ähnliche Technologien zur Chipherstellung verfügt. Die Investoren, das Emirat Dubai und der US-Konzern Intel wollten in der Fabrik schnelle Chips für Kommunikationstechnik herstellen.
Anfangs hätten es zwar Erfolgschancen gegeben, doch die Betreiberfirma Communicant habe dem Bundesforschungsministerium nie Marktanalysen oder Produktbeschreibungen vorgelegt, kritisierte Dietrich. Ebenso habe er mehrfach beanstandet, dass die Landesregierung für die entscheidenden Weichenstellungen keine Vertreter mit Fachwissen in den Aufsichtsrat des an dem Projekt beteiligten Instituts für Halbleiterphysik (IHP) geschickt habe. Das IHP wird je zur Hälfte von Bund und Land finanziert.
Alle Entscheidungen zu Communicant habe das Land getroffen, betonte der Staatssekretär im Bundesforschungsministerium, Wolf-Dieter Dudenhausen. Es sei erstaunlich und nicht akzeptabel, dass selbst die Verträge zwischen dem IHP und Communicant dem Bund nicht vorgelegen hätten.
Der Untersuchungsausschuss soll die Ursachen sowie eine mögliche Mitverantwortung der SPD/CDU-Landesregierung für das Scheitern der Chipfabrik aufklären. Der Startschuss für das 1,3 Milliarden-Prestigevorhaben an der deutsch-polnischen Grenze war Anfang 2001 gegeben worden. Grund für das Aus waren ausbleibende Zahlungen des Hauptinvestors Dubai, der diese von einer Bürgschaft des Bundes abhängig gemacht hatte. (dpa) / (anw)
