Intel: DECs Patente sind nichtig
Die Patente des Computer-Pioniers DEC, deren Verletzung Intel vorgeworfen wird, sind "ungĂĽltig, nichtig, nicht durchsetzbar".
Die Patente des Computer-Pioniers DEC, deren Verletzung Intel vorgeworfen wird, sind "ungĂĽltig, nichtig, nicht durchsetzbar". Das jedenfalls ist Intels Auffassung zu der Patentklage, die DEC am 12. Mai eingereicht hat (siehe http://www.heise.de/newsticker/data/cp-28.05.97-000/).
Intel "verstieß nicht und verstößt nicht gegen Ansprüche der DEC-Patente", heißt es in der Klageerwiderung, die der Prozessorhersteller aufforderungsgemäß dem Bezirksgericht in Worcester, Massachusetts, vorgelegt hat. Im Gegenzug verlangt Intel nun den Ersatz der Kosten und Anwaltshonorare. DEC kommentierte nur, dieser Schritt sei zu erwarten gewesen. (cm)