USA lockern Software-Exportverbote
Ziel der neuen Regelungen ist es, den Austausch von Informationen zu fördern und Zensur in Ländern wie Kuba, Iran und Sudan zu erschweren.
Die US-Regierung lockert Export-Verbote für Kuba, den Iran und den Sudan, die bisher die Verfügbarkeit von Online-Diensten im Ländern beschränkt haben. Ziel der neuen Regelungen (PDF-Datei) ist es, den Austausch von Informationen zu fördern und Zensur in den genannten Ländern zu erschweren. So sollen demokratische Kräfte gefördert werden, indem sie Zugang zu folgenden Services erhalten, sofern diese jedermann kostenlos offeriert werden: Web Browsing, Blogging, E-Mail, Instant Messaging, Chat, soziale Netzwerke sowie das Teilen von Fotos und Filmen. Zudem wird der Export entsprechender kostenloser Massenmarkt-Software in den Iran und den Sudan legalisiert.
Nachdem im Februar Oppositionelle im Iran Twitter und Facebook intensiv genutzt hatten, um ihre Kundgebungen zu organisieren, hatte der US-Kongress die Lockerung der einschlägigen Export-Verbote empfohlen. Weiterhin generell verboten bleibt der Export von Verschlüsselungstechnologie und anderer, nicht oben genannter Software. Doch weil gerade Verschlüsselung und Identitätsverschleierung die Arbeit demokratischer Kräfte weniger gefährlich machen würde, soll es auch hier mehr Freiheit geben. Einzelnen amerikanischen Anbietern soll der Export ihrer Software auf Antrag gestattet werden.
Bereits bisher versucht das US-Außenministerium die Bürger von 40 Ländern dabei zu unterstützen, Internetzensur zu umgehen. Der US-Kongress hat dafür 2008 ein Budget von 15 Millionen Dollar beschlossen. (pmz)
