Maryland beschlieĂźt Anti-Spam-Gesetz

Das Gesetz, das Spammern eine Gefängnisstrafe von bis zu 10 Jahren androht, muss nur noch vom Gouverneur unterschrieben werden.

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Das Abgeordnetenhaus und der Senat des US-amerikanischen Bundesstaates Maryland hat ein Gesetz gegen den Versand von Spam verabschiedet. Dies ist das erste, das seit Inkrafttreten des CAN-SPAM-Act von einem Bundesstaat beschlossen wurde. Nun muss der Maryland Spam Deterrence Act noch vom Gouverneur Marylands, Robert L. Ehrlich, unterschrieben werden.

Das Gesetz droht für den Versand von unerwünschten mit Gefängnisstrafen von bis zu 10 Jahren und Geldstrafen an. Die Grenze liegt bei 10 kommerziellen E-Mails pro Tag, 100 im Monat und 1000 im Jahr. Es ist beispielsweise auch nicht erlaubt, die Empfänger kommerzieller elektronischer Briefe mit falschen Absenderinformationen zu täuschen. Das Gesetz wurde abgestimmt mit den Bestimmungen im Controlling the Assault of Non-Solicited Pornography and Marketing Act of 2003, das US-Präsident George W. Bush im Dezember 2003 unterzeichnet hat.

America Online lobt das neue Gesetz und die darin vorgesehenen harten Strafen. Kein Wunder, denn der Onlinedienst hat bei der Erarbeitung des Gesetzes mitgeholfen, wie einer Mitteilung des Unternehmens zu entnehmen ist. "Die Menschen, auf die das Gesetz abzielt, sind keine Kandidaten für die TV-Show 'The Apprentice'", sagte Curtis Lu von AOL, "sie sind Spam-Veteranen, die aus ihrem Vollzeitjob, unsere Kunden zu belästigen, entlassen werden müssen." In der genannten Reality-Serie von NBC können sich Kandidaten um einen hoch dotierten Job bewerben. (anw)