Infineon und Rambus vor Einigung im Patentstreit

Der Chiphersteller Infineon strebt einem Pressebericht zufolge im Patentstreit mit dem US-Konkurrenten Rambus eine außergerichtliche Einigung an. "Beide Firmen stehen in direktem Kontakt", zitierte das Handelsblatt Branchenkreise in München und Brüssel. Ein Infineon-Sprecher wollte sich zu den Chancen einer friedlichen Einigung gegenüber dpa nicht äußern. Beide Firmen liefern sich seit Jahren Auseinandersetzungen um Lizenzrechte für DRAM-Speicherchips. Dabei macht Rambus Patentrechte für eine Chiptechnik geltend und verlangt von Infineon und anderen Herstellern Lizenzgebühren in Milliardenhöhe. Die ursprünglich für den 10. Juni angesetzte Verhandlung wurde laut einem US-Gericht wegen einer Reihe noch zu klärender Aspekte auf den Herbst verschoben. Ein genaues Datum werde Ende Mai mitgeteilt.

Zugleich hat Infineon gemeinsam mit dem südkoreanischen Hersteller Hynix bei der EU eine Beschwerde gegen Rambus eingereicht. Dies habe eine Sprecherin von EU- Wettbewerbskommissar Mario Monti bestätigt, hieß es in der Zeitung. Beide Unternehmen werfen Rambus vor, seine Stellung als exklusiver Lieferant eines weltweit führenden Technologiestandards zu missbrauchen, um von anderen Chip- Produzenten hohe Lizenzgebühren zu fordern.

Rambus lebt zu einem guten Teil von Lizenzgebühren auf patentierte oder im Kundenauftrag entwickelte technische Verfahren. Die Patente auf Rambus- und XDR-DRAMs sind unumstritten -- die juristischen Auseinandersetzungen drehen sich um die Erhebung von Lizenzgebühren auf die in wesentlich größeren Stückzahlen gefertigten Single- und Double-Data-Rate-SDRAM-Speicherchips, die nach eigentlich öffentlichen und freien Spezifikationen des JEDEC arbeiten. (jk)