Bericht: Indien hat Sicherheitsbedenken gegen chinesische Netzwerkausrüster
Indische Mobilfunkunternehmen müssen sich Geschäfte mit chinesischen Netzwerkausrüstern genehmigen lassen. Die Chinesen beschweren sich darüber, dass es de facto einen Importstopp gibt.
Chinesische Netzwerkausrüster wie Huawei und ZTE haben derzeit Probleme, ihre Geschäfte in Indien abzuwickeln. Wegen Sicherheitsbedenken habe das indische Telekommunikationsministerium Verträge zwischen Mobilfunkanbietern des Landes und chinesischen Unternehmen nicht genehmigt, schrieb die New York Times. Indische Medien berichteten, die chinesische Botschaft habe die indische Regierung zur Klärung der Lage gebeten.
Die indische Regierung hatte im Dezember 2009 die Mobilfunkanbieter zur generellen Vorsicht gegenüber ausländischen Zulieferern aufgefordert und dazu, Verträge mit diesen vom Telekommunikationsministerium unter die Lupe nehmen zu lassen, hieß es in den Medienberichten. In Indien werde befürchtet, die Mobilfunknetze könnten mit Spionagehard- und -software infiltriert werden. In den vergangenen Monaten habe die indische Regierung aber die Beschränkungen gegenüber den meisten ausländischen Herstellern aufgehoben, nur nicht gegenüber den chinesischen. Das Telekommunikationsministerium hat laut den Berichten in den vergangenen zwei Monaten alle Anträge auf Geschäftsgenehmigungen für chinesische Ausrüster abgelehnt.
Die indische Regierung betonte laut einem Bericht der Tageszeitung The Hindu, es gebe keine generelle Importsperre für chinesische Netzwerkprodukte. Die Entscheidungen würden vom jeweiligen Einzelfall abhängig gemacht. Die chinesische Handelskammer für den Im- und Export von Maschinen und elektronischen Produkten (CCME) hat laut einem Bericht der Tageszeitung China Daily Beschwerden von Mitgliedsunternehmen erhalten. Die CCME fordert die indische Regierung auf, ein transparentes und gleichberechtigtes Umfeld für chinesische Unternehmen zu schaffen. Falls Indien tatsächlich hauptsächlich chinesische Unternehmen diskriminiere, würde das die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) verletzen. (anw)
