Finanzministerin Ziegler: Finanzierung der Chipfabrik war nie gesichert

Nach Darstellung von Brandenburgs Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD) hat sich die Landesregierung bis zuletzt mit ganzer Kraft für die in Frankfurt (Oder) geplante Chipfabrik eingesetzt. Dem Kabinett könnten keine Versäumnisse vorgeworfen werden, sagte sie heute vor dem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Millionenpleite im Landtag. Gescheitert sei das High-Tech-Vorhaben schließlich im vergangenen November an der Gesamtfinanzierung.

Diese sei zu keinem Zeitpunkt gesichert gewesen, meinte Ziegler. Außerdem habe bei den beteiligten Banken die Bereitschaft zur Übernahme des finanziellen Risikos in Höhe von 20 Prozent gefehlt. Zusätzliche Probleme habe die von Brüssel geforderte erneute Notifizierung der Beihilfen bereitet. Dadurch wäre eine erneute Zwischenfinanzierung erforderlich geworden.

Sie habe anhand der ihr zugänglichen Informationen von Anfang an Zweifel an der Umsetzung des 1,1-Milliarden-Euro teuren Projekts gehabt, räumte Ziegler ein. Dehalb habe sie sich bereits Anfang Februar 2001 schriftlich an den damaligen Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) gewandt, um auf Mängel, Lücken und Widersprüche im Konzept aufmerksam zu machen.

Auf Grund des Schreibens sei ihr vorgeworfen worden, sie habe dem Vorhaben von vornherein ablehnend gegenüber gestanden. Das sei jedoch weder damals noch später der Fall gewesen, versicherte die Finanzministerin. Sie habe nur immer wieder darauf hinweisen wollen, dass das Finanzierungskonzept zumindest in Teilen widersprüchlich sei.

Auch sie wäre von der Idee einer Chipfabrik in Ost-Brandenburg und der damit verbundenen Schaffung zahlreicher Arbeitsplätze angetan gewesen, sagte Ziegler. Vor ihr hörte der Ausschuss den Wissenschaftsstaatssekretär und Aufsichtsratsvorsitzenden des Instituts für Halbleiterphysik (IHP) in Frankfurt (Oder), Christoph Helm, an. Er gab dem Management der Chipfabrik-Betreiberfirma Communicant die Schuld am Scheitern des Projektes. (dpa) / (anw)