Die CO2-Steuer kommt

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Die Koalition hat sich am 5. Dezember auf „Eckpunkte“ zur Umstellung der Kraftfahrzeugsteuer geeinigt. Ab dem 1. Januar 2009 sollen alle Fahrzeuge auf Grundlage ihres CO2-Ausstoßes besteuert werden – nicht wie bisher nach Hubraum. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums ist ein linearer „CO2-Tarif“ geplant, der oberhalb von 100 g/km gilt. Für Fahrzeuge mit geringerem Ausstoß ist ein CO2-Freibetrag vorgesehen. Einen CO2-Ausstoß von unter 100 g/km schaffen bis heute nur wenige Fahrzeuge, wie zum Beispiel ein Blick in den Neuwagenkatalog von heise Autos zeigt. Dort lassen sich Autos nach dem Kriterium „CO2-Ausstoß“ auswählen.

Erfahrungsgemäß wird sich bis zur endgültigen Steuergesetzgebung wenig an den vorgestellten Inhalten ändern. Allerdings will sich die Bundesregierung auf Grundlage des Eckpunkte-Papiers noch mit den Ländern verständigen, denn die Kfz-Steuer ist eine Ländersteuer. Der Gesetzentwurf soll im ersten Quartal 2008 vorliegen.

Anreiz für Automobilbauer
Die Regierung rechnet damit, dass die neue Steuer einen Anreiz für Automobilbauer schaffen wird, den Verbrauch und damit den CO2-Ausstoß weiter zu reduzieren. Hintergrund der Neuregelung ist ein von der EU vorgegebenes Ziel. Es sieht vor, die durchschnittlichen CO2-Emissionen von derzeit in Deutschland etwa 170 Gramm je Kilometer auf 120 bis 130 Gramm je Kilometer zu senken. Die Bundesregierung will dies mit der geplanten Umstellung der Kraftfahrzeugsteuer erreichen.