Whatever happened to Bestandsschutz?

Inhaltsverzeichnis

Ähnliches hört man aus anderen asiatischen Metropolen wie Singapur. Jetzt mag es unfair sein, diese Weltstädte mit Stuttgart zu vergleichen, aber Amsterdam ist jetzt nicht soo viel größer, kann es aber soo viel besser. Außerdem erwirtschaftet die Region Stuttgart im deutschlandweiten Vergleich so viel Wert! Wieso muss da die Infrastruktur auf dem Stand von 1969 stehen bleiben?

Der Volkswagen ist wieder schuld!

In dieses ganze bestehende Drama hat uns VWs Diesel-Debakel jetzt die vorgezogene Realisierung der blauen Umweltplakette beschert. Sie soll schon dieses Jahr in den ersten Städten umgesetzt werden, unter anderem wieder in Stuttgart. Wir können ja alles außer Infrastruktur. In blau ausgeschilderte Zonen sollen nach der Einführung nur noch Dieselmotoren mit niedrigem Stickoxid-Ausstoß. Obwohl gerade an vielen Stellen Details stehen: Das ist alles noch nicht festgeschrieben, ich habe sowohl beim beratenden Umweltbundesamt als auch beim Umweltministerium nachgefragt. Fest steht bis jetzt wenig. Benzinmotoren sollen grundsätzlich erlaubt sein, Elektromotoren natürlich auch, Zweiräder werden wahrscheinlich wieder ausgenommen werden, denn sonst müsste man wetterfeste Aufkleber in mehreren Farben für einen vernachlässigbaren Anteil am Verkehr konstruieren. Das Ziel ist eben der Diesel, dieser Antrieb des Teufels, schlimmer als Atomkraft und Erdogan.

Wer der Dieselsubvention vertraute und kürzlich einen Euro-5-Diesel gekauft hat, darf den in vielen Pendelszenarien nicht mehr benutzen. Entsprechend dürftig wird der Preis sein, den er auf dem Gebrauchtmarkt erzielen kann. Wie vorher mit den grünen Plaketten werden viele Pendler aus Mangel an Alternativen zumindest zeitweise diese Ordnungswidrigkeit in Kauf nehmen, und wie vorher wird die DUH laut plärren, dass man die alle mal kontrollieren sollte. Nur warum wird denn so wenig kontrolliert? Meine These aus der Beobachtung: Weil a) die Polizei aktuell dringendere Baustellen hat als größtenteils irrelevante Aufkleberfarben und weil b) mehr Kontrollen kleinen Betrieben in den betroffenen Bereichen an die Substanz gingen, und dann zahlen die weniger Steuern.

Gegenvorschlag: Wir nutzen das Bewegungsmoment des VW-Skandals, um das Zulassungsrecht zu modernisieren, so wie es seit Langem alle vorschlagen, die wissen, wovon sie reden. Wenn der Staat Geld ausgeben will, könnte er wieder Infrastruktur selber betreiben, also unter anderem öffentliche Verkehrsmittel, damit die wie anderswo eine echte Alternative werden. Als die Bahn noch keinen Aktionären Rede und Dividende schuldete, war sie noch keine so eine fürchterliche Wintermimose, sondern warb im Gegenteil mit Wettersicherheit. "Die Bahn kommt", schrieb sie auf ihre Plakate und meinte "kommt an".