EUid: Das sind die Pläne für eine europäische digitale Identität

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Die Meinungen über die von der EU-Kommission geplante europäische digitale Identität (EUid) könnten kaum weiter auseinandergehen. Glaubt man Kommissionschefin Ursula von der Leyen, stärkt die EUid den Schutz persönlicher Daten und weist Kraken wie Google und Facebook in die Schranken. Es handle sich "um eine Technik, bei der Nutzer selbst kontrollieren, welche Daten wofür genutzt werden", verspricht die Politikerin auf der Webseite der Kommission.

Der Aktivist Thomas Lohninger hingegen spricht von "Orwells Wallet", das "direkt in den Überwachungskapitalismus" führe. Die EUid serviere Tech-Konzernen die Identitätsdaten von Bürgern "auf dem Silbertablett", warnt der Geschäftsführer der Bürgerrechtsorganisation Epicenter.Works in einer im Februar veröffentlichten Stellungnahme. Gleichzeitig bereite sie den Weg für staatliche Klarnamenpflichten und gefährde damit das Recht auf Anonymität im Netz.

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Um Lohningers drastische Warnung einzuordnen, muss man wissen, was die EU-Kommission genau plant. Die Brüsseler Behörde veröffentlichte im Juni 2021 den Entwurf einer Verordnung über eine "europäische digitale Identität". Dieses Gesetz würde in allen Mitgliedsstaaten unmittelbar gelten, wenn EU-Parlament und Rat zustimmen. Ende Februar konkretisierte die Kommission in einem weiteren Dokument technische Details.

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