USA: Einfuhrstopp fürs iPhone droht
Eine Richterin der US-Handelsbehörde IT sieht ein Qualcomm-Patent durch Apple verletzt. Schlimmstenfalls droht nun ein Importstopp.
Verschiedene iPhone-Modelle.
(Bild: dpa, Kirsty O'connor/PA Wire/dpa)
Apple könnte im weltweit ausgetragenen Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm ein weiteres Verkaufsverbot fürs iPhone drohen – diesmal im wichtigen Markt der Vereinigten Staaten. Eine Richterin der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) kam nun zu dem Schluss, dass einige Modelle des Smartphones ein Qualcomm-Patent verletzen. Sie werde Einfuhreinschränkungen empfehlen, schrieb die Richterin in ihrer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung. Über ihren Vorschlag muss allerdings noch die gesamte sechsköpfige Kommission abstimmen, zudem kann ein ITC-Einfuhrverbot vom US-Präsidenten ausgehebelt werden.
Modellreihen unklar
Die Richterin führte in ihrer Entscheidung nicht die einzelnen iPhone-Modelle auf – entsprechend unklar ist, welche Produktreihen betroffen wären. Es geht aber um Geräte mit Chips des Qualcomm-Rivalen Intel, die Apple mittlerweile in allen aktuellen Modellen verbaut.
Doch die Woche vor der ITC war für Apple nicht nur negativ: Wenige Stunden später zeigte sich in einem zweiten Verfahren zwischen den beiden Unternehmen, dass die Kommission solchen Empfehlungen nicht unbedingt folgt. Während der ITC-Richter im Oktober auch in dem Fall eine Patentverletzung durch Apple feststellte, erklärte die Kommission das Qualcomm-Patent nun für ungültig und stellte das Verfahren ein. Apple musste sich allerdings in dem Fall keine großen Sorgen machen: Schon der Richter hatte sich im Herbst gegen ein Einfuhrverbot ausgesprochen, unter anderem mit Hinweis auf die Wettbewerbssituation.
Obama griff schon ein
Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Da Elektronik größtenteils in Asien gefertigt wird, kann das für ein Unternehmen massive Probleme bedeuten. Zugleich gab es auch Fälle, in denen der US-Präsident eine ITC-Entscheidung kassierte. So hatte zum Beispiel Barack Obama 2013 sein Veto gegen ein Einfuhrverbot für einige iPhone- und iPad-Modelle eingelegt, das Samsung im damaligen erbitterten Patentstreit mit Apple erreicht hatte.
In Deutschland erzielte Qualcomm ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle mit Chips des Konkurrenten Intel. Apple stoppte zeitweise ihren Verkauf, brachte sie aber wieder mit Chips von Qualcomm in den Handel zurück. (mit Material der dpa)
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(bsc)
