Markenrecht: E*message gegen iMessage

Ein Berliner Unternehmen legt sich mit dem wertvollsten Konzern an der US-Börse an. Die Firma E*message W.I.S. Deutschland GmbH, Betreiberin von Funkrufdiensten, mit denen etwa Feuerwehrleute oder Ärzte per Pager alarmiert werden können, findet, Apples bekannter Instant-Messaging-Dienst iMessage verletze ihre Markenrechte. Deshalb hat E*message Klage vor dem Landgericht Braunschweig eingereicht. Ziel sei, dass es nicht mehr zu Verwechslungen zwischen dem eigenen Dienst und iMessage kommt.

Cityruf, Scall und Skyper

Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. E*message hatte kurz vor der Jahrtausendwende alle Funkrufdienste, die einst der Telekom-Tochter DeTeMobil gehörten, übernommen, darunter Cityruf, Scall und Skyper. Die Dienste erlauben die Übermittlung von Telefonnummern zum Rückruf, alphanumerischen Botschaften sowie simplen Alarmmeldungen. Diese landen auf kompatiblen Pager-Geräten, die die Empfänger am Gürtel tragen. Das Funknetz umfasst 800 Standorte in Deutschland.

Laut Spiegel verwenden unter anderem Baden-Württembergs Schulen die E*Message-Dienste für die Benachrichtigung von Lehrern bei Amokläufen, ebenso sind zahlreiche Feuerwehren wie etwa die Werksfeuerwehr von Porsche Kunden des Dienstes. An die Nutzungsfrequenz von iMessage, das Apple seit mittlerweile sieben Jahren auf iPhone, iPad, iPod touch, Apple Watch sowie Mac betreibt, kommt E*Message aber nicht heran – die soll mittlerweile bei 200.000 Botschaften pro Sekunde weltweit liegen.

Gute Chance vor Gericht?

Der Mittelständler, der hinter E*Message steht und einen Umsatz von 20 Millionen Euro machen soll, hat laut einer ersten Einschätzung des zuständigen Gerichts gar keine schlechten Chancen, in dem Verfahren zumindest in dieser Instanz siegreich vom Platz zu gehen: Dem Bericht zufolge deuteten die Braunschweiger Richter an, dass sie den Argumenten gegen Apple folgen könnten.

Mit dem Prozess, in dem es im November zu einem Urteil kommen soll, will E*Message erreichen, dass Apple iMessage nicht als Namen für professionelle Anwendungen verwendet. Die Rechte an der Marke sind schon einmal älter: Der Begriff E*Message wird bereits seit 2000 verwendet. (bsc)