AT&T reicht Patentklage gegen Vonage ein

Für den angeschlagenen VoIP-Anbieter Vonage kommt es ganz dick: Nach Sprint Nextel und Verizon hat jetzt auch AT&T eine Klage wegen Patentverletzungen eingereicht.

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Von
  • Dr. Jürgen Rink

Mit der jetzt eingereichten Patentklage von AT&T bei einem Gericht in Wisconsin steht Vonage neuer Ärger ins Haus. AT&T ist nach Sprint Nextel und Verizon bereits das dritte Telekommunikations-Unternehmen mit einer Klage gegen den VoIP-Anbieter. Nach Angaben eines AT&T-Sprechers hat das Unternehmen zwei Jahre lang mit Vonage vergeblich über ein Lizenzabkommen verhandelt. Jetzt bliebe AT&T nichts anderes mehr übrig als eine Patentklage einzureichen. Vonage teilt dagegen mit, dass das Unternehmen die Verhandlungen mit AT&T weiterführen wolle.

Vonage hat sich Anfang Oktober nach längerem Tauziehen mit Sprint Nexel auf ein Lizenzabkommen geeinigt. Im Rahmen des Abkommens wird Vonage 80 Millionen US-Dollar zahlen. Damit begleicht Vonage nicht nur die Nutzung der patentierten Verfahren in der Vergangenheit, sondern zahlt auch für eine Lizenz zur weiteren Nutzung von rund 100 Sprint-Nexel-Patenten.

Ähnliche Abkommen mit AT&T und Verizon sind derzeit nicht in Sicht. Für Vonage, gebeutelt mit akutem Kundenschwund und drohenden Zahlungen, könnte die Klage von AT&T das Aus bedeuten. Zudem geht der Streit mit Verizon in die nächste Runde. Vonage will eine Entscheidung des US-Berufungsgerichts im Rechtsstreit mit Netzbetreiber Verizon überprüfen lassen. Das Gericht hatte in dem Streit um die Verletzung dreier Verizon-Patente ein Urteil der Vorinstanz nur in einem Fall aufgehoben und das Verfahren zur neuen Urteilsfindung an das vorinstanzliche Gericht zurück verwiesen.

Die Patente umfassen Verfahren zu Terminierung von Gesprächen zwischen Telefonnetzen und Vonages IP-basierter Netzinfrastruktur. Ein Gericht hatte den VoIP-Provider im März der Patentverletzung in drei Fällen für schuldig befunden und zu rund 58 Millionen US-Dollar Schadensersatz sowie 5,5 Prozent Umsatzbeteiligung als Lizenzgebühr verurteilt. (jr)