Vonage will Berufungsentscheidung im Patentstreit mit Verizon überprüfen lassen
Der VoIP-Anbieter zieht alle rechtlichen Register, um eine endgültige Niederlage im Patentstreit mit Netzbetreiber Verizon noch abzuwenden. Beobachter halten einen Vergleich dennoch nicht für ausgeschlossen.
Der von Patentstreitigkeiten mit verschiedenen Unternehmen verstrickte amerikanische VoIP-Anbieter Vonage will eine Entscheidung des US-Berufungsgerichts im Rechtsstreit mit Netzbetreiber Verizon überprüfen lassen. Das Gericht hatte in dem Streit um die Verletzung dreier Verizon-Patente ein Urteil der Vorinstanz nur in einem Fall aufgehoben und das Verfahren zur neuen Urteilsfindung an das vorinstanzliche Gericht zurück verwiesen. Vonage teilte nun mit, beim Berufungsgericht einen Antrag auf Überprüfung dieser Entscheidung eingereicht zu haben.
Der Streit mit Verizon bedroht damit weiter die Existenz des VoIP-Anbieters. Die Patente beschreiben unter anderem essentielle Verfahren zu Terminierung von Gesprächen zwischen Telefonnetzen und Vonages IP-basierter Netzinfrastruktur. Ein Gericht hatte den VoIP-Provider im März der Patentverletzung in drei Fällen für schuldig befunden und zu rund 58 Millionen US-Dollar Schadensersatz sowie 5,5 Prozent Umsatzbeteiligung als Lizenzgebühr verurteilt. Eine drohende Unterlassungsverfügung und das Verbot, neue Kunden zu akquirieren, konnte Vonage bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens noch abwenden.
Der Disput mit Verizon stellt eine existenzielle Bedrohung für Vonage dar. Dem Anbieter droht erneut ein richterliches Verbot, die strittigen Verfahren einzusetzen. Vonage hatte in der Zwischenzeit erklärt, Alternativen zu den geschützten Verfahren entwickelt zu haben, die Verizons Patente nicht verletzen. Beobachter halten es jedoch für wahrscheinlich, dass der Netzbetreiber diese neuen Verfahren ebenfalls vor Gericht prüfen lassen dürfte.
Der Antrag auf Überprüfung der Berufungsentscheidung ist für Vonages Chefanwältin Sharon O'Leary der "nächste logische Schritt" für das Unternehmen. Gleichzeitig wolle Vonage aber auch "alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichen" sondieren, um den Rechtsstreit mit Verizon beizulegen. Beobachter sehen darin einen Hinweis auf einen möglichen Vergleich. Anfang der Woche hatte Vonage einen vergleichbaren Patentstreit mit Sprint Nextel nach einer Niederlage vor Gericht beigelegt. Am gestrigen Donnerstag wurde zudem bekannt, dass Vonage einen Rechtsstreit mit der Patentverwalter Klausner Technologies durch den Erwerb einer Lizenz beigelegt hat. (vbr)
