Aigner droht mit Alleingang gegen Online-Abzocke

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will die Gesetze gegen Internet-Abzocker notfalls auch ohne die EU verschärfen. Bei Bezahlangeboten sollen Online-Nutzer nach Aigners Vorstellung einen extra Hinweis auf die Kosten bekommen und dies per Klick auf eine Schaltfläche (Button) bestätigen. In der Europäischen Union (EU) wird seit längerem über eine solche Lösung gestritten.

"Sollte bis zum Herbst nicht erkennbar sein, dass sich die Button-Lösung auf EU-Ebene durchsetzen wird, werden wir uns um eine nationale Regelung bemühen", sagte Aigner dem Tagesspiegel. Derzeit haben viele Internetseiten keine zusätzliche Abfrage der Zustimmung zu anfallenden Kosten.

"Trickreich gestaltete Internetseiten, auf denen Verbraucher in die Kostenfalle gelockt werden, haben mit der Button-Lösung keine Chance mehr", betonte Aigner. Verbraucherschützer begrüßten den Vorstoß. "Es ist höchste Zeit, dass etwas passiert", sagte Falk Lüke, Internet-Experte des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (vzbv). (ps)