Amazon stoppt Verkauf aller Fire TV Sticks 4K in Deutschland

Amazon stoppt in Deutschland den Verkauf des Fire TV Stick 4K Max und Fire TV Stick 4K. Lediglich die günstigeren Modelle Fire TV Stick und Fire TV Stick Lite mit Full-HD-Auflösung sind noch erhältlich sowie der teurere Fire TV Cube.

Dank des zollfreien Versands innerhalb der EU ist das für Deutsche aber kein allzu großes Problem: In Nachbarländern sind alle Fire TV Sticks weiterhin verfügbar. Bei Bedarf kann man sich also einen etwa über Amazon.nl bestellen – dort sind sie günstiger als bei den vielen Ebay-Shops, die die Situation ausnutzen. Ein VPN ist für die Bestellung nicht notwendig.

Grund für den Verkaufsstopp ist eine Patentklage von Nokia in Bezug auf die Videocodec H.264 und den neueren H.265 alias HVEC. Sie komprimieren Videos, sparen beim Streaming also Bandbreite. Amazon soll Technik des Patents EP2375749 nutzen, aber nicht zahlen. Laut Amazon sind vom Verkaufsstopp jetzt erst einmal Sticks mit H.265-Support betroffen – bei den 1080p-Sticks ist der Codec deaktiviert, weshalb sie weiter verfügbar sind. Nokia geht schon seit Jahren gegen Gerätehersteller vor und nicht gegen die Chiphersteller wie Mediatek. Bereits 2020 nahm Lenovo nach einer Nokia-Patentklage vorübergehend Notebooks, Desktop-PCs und Tablets aus dem Handel.

Angeblich unfaire Lizenzbedingungen

Das Landgericht München I gab Nokia auch gegen Amazon in erster Instanz recht. Es gilt beim Patentrecht als klägerfreundlich. Aufgrund einer Berufung ist das Urteil allerdings noch nicht rechtskräftig. Amazons wie auch Lenovos Argumentation damals: Die Lizenzen seien im Industrievergleich viel zu teuer.

Eine Stellungnahme vom September hat Amazon mit einer Zeitform-Änderung minimal angepasst:

"Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil hat keine Auswirkungen auf bestehende Kund:innen und eine große Auswahl an Fire-TV-Geräten, einschließlich unseres meistverkauften Fire TV Stick, ist weiterhin auf Amazon.de verfügbar. Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia diese Maßnahmen ergreift, um die Auswahl für Kund:innen einzuschränken."

Nokia hat sich trotzdem entschieden, das Urteil vorläufig vollstrecken zu lassen. Dafür muss die Firma eine Sicherheit in unbekannter Höhe hinterlegen. Sollte Amazon in zweiter Instanz recht bekommen, geht die hinterlegte Sicherheit als Schadenersatz an die Verkaufsplattform. Bis zum Jahresende werden weitere Entscheidungen erwartet, auch in den USA, wo eine ähnliche Klage anhängig ist. Alternativ könnten sich beide Firmen auch noch außergerichtlich einigen.

Nokias Stellungnahme zu dem Thema:

"Am 19. September 2024 hat das Landgericht München geurteilt, dass Amazon von Nokia patentierte Videotechnologien in seinen Streaming-Geräten (wie dem Fire TV Stick) verwendet, und diese rechtswidrig und ohne Lizenz verkauft. Das Gericht stellte außerdem fest, dass sich Nokia in den Verhandlungen mit Amazon fair verhalten hat. Es erließ eine Unterlassungsverfügung, die den Verkauf von Amazons Streaming-Geräten in Deutschland untersagt. Der Verkauf dieser Streaming-Geräte in Deutschland wird daher ab dem 7. Oktober ausgesetzt. Für Nokia ist ein Rechtsstreit immer das letzte Mittel. Unser Ziel ist es, dass Amazons Kunden von unseren umfangreichen Investitionen in Forschung und Entwicklung im Multimediabereich profitieren. Doch das Innovationsökosystem kollabiert, wenn Patentinhaber nicht fair für die Nutzung ihrer Technologien vergütet werden, da es dann für innovative Unternehmen viel schwieriger wird, die Entwicklung der nächsten Technologiegeneration zu finanzieren."

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