App-Firma gegen Apple: Monopolklage zum zweiten Mal abgewiesen

Apple hat ein weiteres Verfahren gegen einen App-Entwickler gewonnen, der Apple Wettbewerbsverletzungen vorgeworfen hatte. Das Unternehmen Blix ist Hersteller des E-Mail-Clients BlueMail für Macs. Die App war im Jahr 2019 aus dem App Store entfernt worden, weil es laut Apple "Sicherheitsbedenken" gegeben habe und sich BlueMail über "Basisschutzfunktionen" des Betriebssystems "hinweggesetzt" habe.

Suchmanipulation und Patentverstoß?

Blix hatte Apple bereits einmal verklagt, doch dieser Versuch endete bereits im vergangenen Dezember erfolglos. Blix habe weder direkte noch indirekte Beweise für Apples Monopolmacht vorbringen können, so das Gericht, das die Klage abwies. Blix hatte Apple unter anderem "überhöhte Preise" für Hardware und Apps vorgeworfen. Zudem beschränke Apples App-Store-Macht den Markt, da der Konzern jede App zulassen müsse. Eine Ausnutzung seiner Position wollte das Gericht nicht feststellen.

Blix versuchte es daraufhin mit einer neuen Klage. Auch diese wollte Apple mit einer Nichtzulassung abwehren, was nun gelang. Diesmal hatte Blix unter anderem Apple vorgeworfen, Suchergebnisse im App Store zu manipulieren, um den Wettbewerb einzuschränken, zudem verwende der Konzern für seine "Anmelden mit Apple"-Funktion patentierte Technik von Blix.

App-Entwickler tun sich zusammen

Blix ist Mitglied der sogenannten Coaltion for App Fairness, über die Apple zu einer Öffnung des App Store gezwungen werden soll. (Sie richtet sich auch gegen die Plattform-Macht des Apple-Konkurrenten Google.) Apples Pressesprecher schrieben in Reaktion auf die Gerichtsentscheidung unter anderem, dass das Unternehmen "falsche Verschwörungstheorien und Behauptungen wettbewerbsfeindlichen Handelns gegen Apple" vorgebracht habe. Das Gericht habe diese "korrekterweise zurückgewiesen".

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Blix gab sich in einem Statement enttäuscht gegenüber der Entscheidung. Man habe Apples Monopolmacht "korrekt beschrieben". Die "Fairness-Bewegung" gegen Apple habe aber mittlerweile an Schwung gewonnen, darüber freue man sich. Tatsächlich schauen derzeit Regierungen in Europa, Nordamerika, Australien sowie anderen Ländern genau auf Apples Vorgehen im App Store. Auch läuft eine große Klage des Spieleriesen Epic gegen Apple, auf deren erste Resultate aktuell gewartet wird. Hier gelang es Apple im Gegensatz zum Streit mit Blix nicht, das Fortschreiten zu verhindern.

(bsc)