Apple erhält Lizenzgebühren bei fortgesetzter Patentverletzung durch Samsung
Eine US-Richterin hat entschieden, dass der südkoreanische Konzern Lizenzgebühren bezahlen muss, falls er bestimmte Patente des iPhone-Herstellers weiterhin verletzen sollte.
Sollten Samsung-Geräte weiterhin bestimmte Apple-Patente verletzen, stehen dem iPhone-Hersteller nach Ansicht eines Gerichts Lizenzgebühren zu
(Bild: dpa, Marcus Brandt)
Bei fortwährenden Patentverletzungen durch Samsung stehen Apple Lizenzgebühren zu. Dies hat die Richterin Lucy Koh am Mittwoch entschieden. Eine Jury hatte im Mai geurteilt, dass Samsung knapp 120 Millionen Dollar für die Verletzung von drei Apple-Patenten zahlen muss – ein Bruchteil der von Apple geforderten Summe von 2 Milliarden Dollar. Einen Verkaufsstopp für Samsung-Geräte konnte Apple anschließend nicht erwirken, stattdessen können dem US-Konzern aber Lizenzzahlungen zustehen, betonte Koh in der Begründung – und gab Apples Antrag statt.
Die Zahlungen werden nur fällig, falls Samsung die drei iPhone-Patente weiterhin verletzt. Bei diesen handelt es sich um die bekannte Slide-to-Unlock-Geste, eine automatische Link-Erstellung beispielsweise für Telefonnummern sowie Wortvorschläge im Kontext einer Autokorrektur-Funktion. Nach Angabe des südkoreanischen Konzerns verletzt längst keines der aktuellen Gerätepalette mehr eines dieser Patente. Die Lizenzzahlungen können auch für zukünftige Smartphones fällig werden, falls diese sich nur geringfügig von den älteren Modellen wie dem Galaxy S III unterscheiden, das Teil des Verfahrens war.
Die Höhe der angesetzten Lizenzgebühren bleibt unklar – die entsprechenden Zahlen sind in den Gerichtsunterlagen geschwärzt. Samsung will die Entscheidung anfechten, wie Foss Patents berichtet.
Im August hatten sich Apple und Samsung darauf geeinigt, alle Patentstreitigkeiten außerhalb der USA beizulegen. Im ersten großen US-Verfahren hatten Geschworene Apple knapp 1 Milliarde Dollar zugesprochen – auch dieser Betrag wird noch verhandelt. (lbe)
