Apple vs. Samsung: 2000 Prozent Inflation bei Patentpreisen
Samsung wirft seinem Prozessgegner vor, über 12 US-Dollar Lizenzgebühren für ein Patent zu verlangen, während es Motorola dafür noch mit 5 Prozent dieses Betrages zur Kasse bitten wollte.
- Christian Kirsch
Im Juni 2012 endete ein Patentprozess zwischen Apple und der damaligen Google-Tochter Motorola Mobility ohne Urteil (Az 1-11-cv-08540), weil Richter Posner keinen Schaden für die Parteien erkennen konnte. Damals hatte Apple für sein US-Patent 5,946,647 Lizenzgebühren in Höhe von 0,60 US-Dollar pro Gerät gefordert. Jetzt verlangt es von Samsung für dasselbe Patent 12,49 Dollar, wie der Patentbeobachter Florian Müller berichtet.
Das Schutzrecht mit dem Titel "System and method for performing an action on a structure in computer-generated data" nutzt Apple in seinem Mobilbetriebssystem iOS, auf dem geräteweit etwa nach "Berlin" gesucht werden kann. Das iPhone zeigt dann alle Kontaktdaten, Apps, Nachrichten und so weiter an, und ein Klick auf ein Suchergebnis öffnet die zum jeweiligen Datentyp passende Anwendung. Wegen der Verletzung von US5,946,647 verklagte Apple auch HTC.
Im jetzigen Prozess gegen Samsung verlangt der iPhone-Hersteller von seinem Gegner 2 Milliarden US-Dollar Schadenersatz. Im ersten Verfahren zwischen den beiden IT-Konzernen war ihm im Wesentlichen für die Verletzung von Geschmacksmustern knapp die Hälfte zugesprochen worden. (ck)
