Apple vs. Samsung: Zweiter US-Patentprozess beginnt
Die beiden IT-Konzerne stehen sich erneut in Kalifornien wegen angeblich verletzter Patente gegenüber. Apple verlangt von seinem Gegner rund 2 Milliarden US-Dollar Schadenersatz.
- Christian Kirsch
Nachdem letzte Versuche zur gütlichen Einigung gescheitert waren, beginnt am heutigen Montag vor einem US-Bundesbezirksgericht in Kalifornien der zweite Patentprozess zwischen Apple und Samsung mit der Auswahl der Jury. Leiten wird das Verfahren Lucy Koh, die bereite im ersten Prozess als Richterin fungierte.
(Bild: dpa, Robert Vos/Archiv)
Diesmal geht es ausschließlich um Patente: Apple führt fünf ins Feld, die Samsung mit zweien kontert. Im ersten Verfahren hatte Apple vor allem aufgrund verletzter Geschmacksmuster einen Schadenersatz von fast einer Milliarde US-Dollar zugesprochen bekommen. Diesmal fordert der US-Konzern rund 2 Milliarden Dollar, Samsung verlangt im Gegenzug nur 7 Millionen. Um standardessenzielle Patente (SEP), die die Koreaner ursprünglich ebenfalls in ihrer Klage angeführt hatten, geht es jetzt nicht mehr. Mit seinem Verhalten im Zusammenhang von SEP-Verletzungen hatte Samsung eine Untersuchung durch die EU-Wettbewerbsbehörden ausgelöst.
Das Wall Street Journal mutmaßt, Google könnte sich im jetzigen Verfahren stärker engagieren als im ersten Apple-Samsung-Prozess. Als potenzieller Zeuge sei Andy Rubin benannt, der die Entwicklung von Googles Mobilbetriebssystem Android leitete. Er arbeitete von 1989 bis 1992 bei Apple. Sollte Samsung im jetzigen Prozess der Verletzung von Apples Patenten für schuldig befunden werden, müssten auch andere Android-Hersteller Klagen des iPhone-Anbieters fürchten. Daran kann Google kein Interesse haben. (ck)
