Apple vs. Samsung: Geschworene empfehlen Klage gegen Google
Nach dem Urteil im zweiten kalifornischen Prozess der Smartphone-Riesen hat der Jury-Vorsitzende Apple geraten, direkt gegen den Android-Hersteller vorzugehen. Samsung kündigt derweil Berufung an.
(Bild: dpa, Marcus Brandt)
Googles Rolle im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ließ die Geschworenen die Motivation des iPhone-Herstellers für die Klage hinterfragen. Dies erklärte der Jury-Vorsitzende gegenüber dem Wall Street Journal nach Bekanntgabe der am Montag leicht nachkorrigierten Entscheidung.
Wenn man Google als Ursache für die Patentverletzungen sehe, dann solle man nicht "um den heißen Brei herumreden", sondern die Angelegenheit direkt durch Gerichte klären lassen, betonte der ehemals bei IBM für Patentfragen zuständige Jury-Foreman.
Samsungs Anwälte hatten im Verlaufe des Prozesses Google als wahres Ziel von Apples Patentklage dargestellt – der südkoreanische Konzern sei nur ein Stellvertreter. Im Unterschied dazu pochte der iPhone-Hersteller darauf, Samsung selbst habe die Patente verletzt. Google hatte Samsung für zwei der umstrittenen Patente Hilfe zugesagt – diese hielt die Jury jedoch nicht für verletzt.
Die Geschworenen urteilten, dass Samsung drei von fünf Apple-Patenten verletzt hat und setzten die Schadenssumme auf knapp 120 Millionen Dollar fest – weit unter den von Apple veranschlagten 2,2 Milliarden Dollar.
Für die Verletzung eines Patentes durch Apple bekam Samsung wiederum knapp 160.000 Dollar zugesprochen – statt wie gefordert knapp 7 Millionen Dollar.
Die Jury habe nicht die Absicht gehabt, einer der Streitparteien eine Lektion zu erteilen, merkte der Vorsitzende gegenüber der Wirtschaftszeitung an. Samsung werde gegen das Urteil in Berufung gehen, sagte ein Anwalt des Konzerns der Nachrichtenagentur Bloomberg. (lbe)
