Apples Sieg im zweiten US-Prozess gegen Samsung wiederhergestellt

Dieser Etappensieg geht an Apple: Im Dauer-Patentstreit mit Samsung hat ein US-Berufungsgericht das rund 120 Millionen US-Dollar schwere Urteil aus dem zweiten Patentprozess gegen Samsung zugunsten von Apple wiederhergestellt. Die Richter entschieden zudem mit einer Mehrheit von acht zu drei Stimmen, dass in erster Instanz über eine Erhöhung der Zahlung wegen absichtlicher Patentverletzung entschieden werden müsse. Das könnte den Betrag verdreifachen.

Im Februar hatte eine kleines Gremium des Berufungsgerichts aus drei Richtern das Urteil annulliert, weil die Patente ungültig seien. Dieselben drei Richter haben auch jetzt wieder gegen die neue Entscheidung gestimmt, wie aus den am späten Freitag veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. In dem Verfahren geht es um Bedien- und Gestaltungs-Gesichtspunkte wie die Schiebe-Geste zum Entsperren von iPhones ("Slide to unlock"), die Autokorrekturfunktion sowie das Verfahren, mit dem etwa Telefonnummern in Texten entdeckt und hervorgehoben werden, damit man sie mit einem Fingertipp anrufen kann.

Apple hatte den Patentstreit mit Samsung im April 2011 losgetreten – mit dem Vorwurf, der südkoreanische Konzern habe Design und Technologie von iPhone und iPad kopiert. Zeitweise war es ein weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren, darunter auch einigen in Deutschland. Inzwischen wurden alle Prozesse bis auf die in den USA beigelegt.

Im ersten Verfahren in Kalifornien errang Apple eine Zahlung von am Ende gut 900 Millionen Dollar. Samsung bezahlte bereits einen Teil davon, will das Urteil aber noch vor dem Obersten Gerichtshof kippen. Im zweiten kalifornischen Verfahren wollte Apple ursprünglich bis zu zwei Milliarden Dollar von Samsung, bekam aber nur 119,6 Millionen Dollar zugesprochen. (lmd)