eBay darf weiterhin Sofort-Kaufen-Funktion anbieten
Obwohl dem Internetauktionshaus wegen der Funktion "Buy it now" längst eine Patentverletzung nachgewiesen wurde, darf es laut einem aktuellen Gerichtsurteil die Funktion weiterhin verwenden.
Richter Jerome B. Friedman vom Bezirksgericht in Virginia hat im Patentstreit MercExchange gegen eBay entschieden, dass das Internetauktionshaus weiterhin eine Funktion namens "Buy it now" (Sofort Kaufen) anbieten darf. Friedman war laut US-Medienberichten der Meinung, MercExchange werde nicht irreparabel geschädigt, da es aus der Verwertung seiner Patente weiterhin durch Lizenzierung oder Verklagen Gewinne ziehe. Das Unternehmen nutze seine Patente weniger als Selbstschutz denn als Waffe, um Geld einzutreiben, heißt es in der Urteilsbegründung.
eBay war im Jahr 2004 bereits wegen Patentverletzung verurteilt worden. Das erste Berufungsgericht bestätigte im Großen und Ganzen zwar das Urteil, erließ aber keine einstweilige Verfügung, nach der eBay die Sofort-Kaufen-Funktion hätte entfernen müssen. Die nächstfolgende Instanz war anderer Meinung, weshalb eBay vor das oberste Gericht der USA, den Supreme Court, ging. Dieses wiederum verwies den Fall zurück mit der Maßgabe, dass Gerichte flexibel über die Weiterverwendung einer Technik entscheiden dürfen, wenn ein Unternehmen wegen Patentverletzung verurteilt wurde. (anw)
