Ausweise und Reisepässe könnten bald per Post nach Hause kommen

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Wer einen neuen Reisepass oder Personalausweis beantragt, soll sich diesen künftig nach Fertigstellung auch per Post zuschicken lassen können. Der von vielen als lästig empfundene zweite Behördengang entfiele dann wahlweise. Das Bundesinnenministerium bestätigte gegenüber heise online, dass die Möglichkeit des Direktversands geplant ist.

So einfach, wie sich mancher das vorstellt, scheint die Umstellung aber nicht zu sein. Es handele sich um ein komplexes Vorhaben, das innerhalb der Bundesdruckerei viele interne Änderungen erforderlich mache und auch wesentliche Auswirkungen auf die gewohnte behördliche Praxis in den Pass-/Ausweis- und Ausländerbehörden entfalte, heißt es in der Stellungnahme des Ministeriums.

Ausweisbeantragung wird nie online möglich sein

EU-weit könne die Personalausweisbeantragung nicht vollständig digitalisiert werden, weil das einmalige persönliche Erscheinen gemäß der EU-Verordnung 2019/1157 zur Sicherheit der Personalausweise von Unionsbürgern rechtlich vorgesehen ist. "Vor diesem Hintergrund hat die Ausweisbeantragung auch keine Aufnahme in den Annex der Verordnung (EU) 2018/1724 (Single-Digital-Gateway) als zu digitalisierende Leistung gefunden", sagte die BMI-Sprecherin. Demnach ist in Deutschland grundsätzlich ein persönliches Erscheinen zum Zeitpunkt der Beantragung des Personalausweises notwendig.

Künftig soll auch die Antragsvorbereitung komplett digital möglich sein. Antragsteller müssten dann lediglich "für die Identitätsprüfung, die Unterschriftleistung und die Angabe der biometrischen Daten zur Behörde kommen", wie eine Sprecherin des BMI mitteilt.

Lektion aus der Lockdown-Zeit

Viele Kommunen sehen der Änderung freudig entgegen. So forderte der Städtetag Nordrhein-Westfalen schon vor längerem, Bürger und Verwaltung auf diese Weise zu entlasten. Besonders während der Corona-Lockdowns kam es in Bürgerämtern zu langen Wartezeiten und selbst für das Abholen von (Ausweis-)Dokumenten waren Terminvereinbarungen notwendig. Einige Kommunen in Deutschland behalfen sich mit Abholautomaten, die Paketstationen ähneln. Deren Kauf und Unterhaltung belastet jedoch die oftmals ohnehin knappen städtischen Etats. In diesem Zusammenhang wurde auch die Forderung laut, einen Direktversand der Dokumente zu ermöglichen.

Einen genauen Zeitpunkt für die Umsetzung des Plans gibt es aber weiterhin nicht. "Die hierfür erforderlichen technischen wie auch rechtlichen Änderungen sind in der Erarbeitung. Nach Zustimmung des Gesetzgebers zu den vorgeschlagenen Direktversand-Regelungen wird der derzeit in Erarbeitung befindliche Projektplan für die Umsetzung mit der Bundesdruckerei GmbH finalisiert", heißt es dazu aus dem Ministerium. Bürger im Ausland können sich bereits Personalausweise per Einschreiben zuschicken lassen, ist etwa auf den Seiten der Deutschen Vertretungen in den USA nachzulesen.

Reformen noch auf dem Weg

Vereinfachungen im Meldewesen soll es auch im Zuge einer Reform des Bundesmeldegesetzes geben, die im Jahr 2020 beschlossen wurde. Doch wegen der langsam voranschreitenden Digitalisierung der öffentlichen Verwaltungen gibt es erst mancherorts die Möglichkeit, sich online umzumelden oder neu anzumelden.

(mki)